Ebenhausen am 18. April 2024:
Christine Federlein teilte mit, dass auf dem Radweg Richtung Forsthof/Greubel Bäume im Weg liegen.
1. Bgm. Nico Rogge fragte nach dem konkreten Standort und gab dem Förster Florian Seubert den Auftrag, die Bäume entfernen zu lassen.
Die Bäume wurden zwischenzeitlich entfernt.
Werner Dengler bestätigt, dass die Waldarbeiter sehr kompetent sind. Er bedankt sich beim Förster und den gemeindlichen Waldarbeitern.
1. Bgm. Nico Rogge teilte mit, dass Lob entsprechend weiterzugeben und bedankte sich dafür.
Nichts weiter zu veranlassen.
Wilhelm Wahler fragt nach der Fläche, welche als Wald angepflanzt werden soll.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass die Fläche in der Nähe des Forsthofes als Ausgleichsfläche für ein Projekt in Bad Kissingen wohl kommen wird. Wann und wie die Umsetzung erfolgt ist auch der Gemeinde noch nicht bekannt.
Zwischenzeitlich wurde die Gemeinde Oerlenbach bzgl. der geplanten Erstaufforstung und weiteren Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen der üblichen Beteiligung angehört. Der Gemeinderat hat seine Zustimmung gegeben. Die noch ausstehende Anpassung des Flächennutzungsplanes erfolgt im Zuge der nächsten Änderung auf Kosten und ohne Rechtsanspruch des Antragstellers.
Werner Dengler hat gehört, dass die Poststelle in Oerlenbach geschlossen werden soll.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass die Postfiliale bis Ende 2025 in den bisherigen Räumen weiter betrieben wird. Ab 2000 Einwohnern in einer Kommune hat die Post die gesetzliche Verpflichtung eine Filiale zu betreiben. Wie es im Jahr 2026 weitergeht, ist noch nicht bekannt.
Nichts weiter zu veranlassen.
Richard Dees informierte die Versammlung, dass die Leuchtmittel im ehemaligen Rathaus auf LED – Technik gewechselt wurden und bedankte sich dafür bei der Gemeinde.
In der Turnhalle (Eingang, Toiletten) brennen die Lichter ab und an aus seiner Sicht noch zu viel. Hier sollte man über einen Bewegungsmelder nachdenken.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, die Anregung an den gemeindlichen Hausmeister weiterzugeben. Der Umbauaufwand muss jedoch im Verhältnis stehen.
Die Hausmeister hat die Angelegenheit geprüft. Die Umrüstung der Toiletten mit Bewegungsmeldern ist in Auftrag gegeben. Der Eingang wird aus wirtschaftlichen Gründen nicht umgerüstet. Auch ist hier in der Regel nicht zu erwarten, dass das Ausschalten übersehen wird.
Des Weiteren spricht Richard Dees die Klimaschutzkoordinatorin der Landkreisgemeinden an.
Es gibt viele Fragen zum Klimaschutz und er würde sich eine Individualberatung wünschen (z. B. Heizungsaustausch, Zuschussmöglichkeiten).
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass es in dieser Sache bereits Infoveranstaltungen und Aktionen gibt. Er wird den Wunsch an die Klimaschutzkoordinatorin, Frau Leonie Hassenjürgen, weitergeben. Eine Individualberatung durch die Klimaschutzkoordinatorin ist aber wohl aus Ressourcengründen nicht möglich. Hier müsste man auf einen unabhängigen Energieberater zugehen.
Nach Recherche des Bürgermeisters stellte sich heraus, dass der Landkreis Bad Kissingen zusammen mit der Verbraucherzentrale Bayern bereits ein umfassendes Angebot zur Verfügung stellt. Der Landkreis Bad Kissingen ist Kooperationspartner des Energienetzwerkes des Landkreises Bad Kissingen und berät mit einer kostenlosen Impulsberatung seine Bürgerinnen und Bürger zum Themenfeld erneuerbare Energien, Energiesparen und insbesondere bei der energetischen Sanierung von Wohngebäuden.
Neben der vom Landratsamt angebotenen Impulsberatung empfehlen wir die verschiedenen, kostenfreien Beratungsmöglichkeiten der Verbraucherzentrale Bayern.
Nähere Informationen erhalten Sie bei Herrn Alexander Zink (0971/801-3152) oder direkt über die kostenfreie Hotline der Verbraucherzentrale (0800/809 802 400).
Der Antragsteller aus der Bürgerversammlung wurde auf das Angebot aufmerksam gemacht. Das Angebot wird seitdem auf der gemeindlichen Homepage unter den Bekanntmachungen beworben.
Michael Distler stellt fest, dass der Weg vom Friedhof zur Ramsthaler Straße nicht beleuchtet ist. Hier sollte eine Lampe installiert werden, da sich durch den Friedhof, Wald und den Kindergarten viele Fußgänger und Radfahrer dort aufhalten.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass man die Angelegenheit prüft.
Ein Ortstermin mit dem Bayernwerk hat bereits stattgefunden. Die Ausleuchtung des Umfeldes des Friedhofs ist gewährleistet. Der Weg zur Ramsthaler Straße ist bisher nicht ausgeleuchtet. Das Bayernwerk erstellt ein Angebot. Die Tiefbauarbeiten werden aufgrund des vorhandenen Waldes und den örtlichen Gegebenheiten wohl sehr aufwändig sein. Eine Lösung mit regenerativen Energien ist wegen Beschattung nicht möglich. Es liegt ein Angebot in Höhe von rund 17.000,-- € für 2 Leuchten vor. Der Gemeinderat wird nach Übersendung des Angebotes über die Angelegenheit beraten.
Elisabeth Greubel teilt mit, dass bei ihr am 16.04. in der Sonnenstr. 5 eingebrochen wurde. Zwischen dem 10. und 16. April ist ein unbekannter Kastenwagen aufgefallen. Sollte jemanden etwas aufgefallen sein, bittet sie um Rückmeldung.
1. Bgm. Nico Rogge spricht sein Bedauern über den Vorfall aus.
Nichts weiter zu veranlassen.
Thomas Haut möchte wissen, wer das neue Dorfgemeinschaftshaus nutzen darf. Er wünscht sich, dass es für z. B. Tauffeiern, Kommunion, Beerdigungen zur Verfügung gestellt wird.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass durch den Fördermittelgeber lediglich die Nutzung für die Feuerwehr und die weiteren örtlichen Vereine vorgesehen ist. Dieser Nutzungskreis wurde von Projektbeginn an immer wieder kommuniziert. Bereits in den Beteiligungsworkshops wurde darauf hingewiesen. Des Weiteren wurden von Seiten des Landratsamtes Bad Kissingen in der Baugenehmigung private Feiern und Veranstaltungen explizit verboten (Immissionsschutz).
Nichts weiter zu veranlassen.
Des Weiteren teilt Thomas Haut mit, dass der Wasserspeicher in der Küche der Turnhalle Ebenhausen auf 60 Grad steht.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass der Hausmeister die Anlage überprüft.
Der gemeindliche Hausmeister hat die Anlage in der Turnhalle Ebenhausen überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass das bisherige Thermostat des Wasserspeichers auf 60 Grad stand. Jedoch lag dies daran, dass man das Thermostat händisch in eine beliebige Position seiner Wahl drehen konnte. Der Hausmeister hat nun das Thermostat ausgetauscht. Die tatsächliche Temperatur liegt bei ca. 28 Grad.
Thomas Mehn merkte zum Ferienprogramm an, dass er im letzten Jahr wenige Anmeldungen hatte, da am gleichen Termin weitere Angebote im Rahmen des Ferienprogramms vorhanden waren. Er wünscht sich, dass man die Termine besser koordiniert.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass die Angelegenheit geprüft wird.
Die zuständige Sachbearbeiterin teilt mit, dass allen Anbietern des Ferienprogramms bereits die Möglichkeit eingeräumt wurde, verschiedene Terminmöglichkeiten anzubieten. Im konkreten Fall wurden keine anderen Terminmöglichkeiten der Anbieter aufgezeigt, so dass es zu dieser Überschneidung kam. Im aktuellen Ferienprogramm 2024 sind derartige problematische Überschneidungen nicht erkennbar.
Des Weiteren fragt Thomas Mehn nach, warum innerhalb kurzer Zeitabstände die Brandmeldeanlage in der Wilhelm-Hegler-Halle zweimal angeschlagen hat.
1. Bgm. Nico Rogge erwidert, dass die Brandmeldeanlage, nach offensichtlich zu starker Rauchentwicklung im Küchenbereich, reagiert hat und somit offensichtlich funktioniert.
Die Dunstabzugshaube wurde jeweils vor den Ereignissen gereinigt. Die notwendigen Wartungen werden regelmäßig durchgeführt. Eventuell gab es Probleme beim individuellen Nutzungsverhalten. Als Reaktion darauf wurden alle Nutzer nochmals auf Brandschutzbestimmungen hingewiesen. Die Verwaltung prüft, ob die Warndurchsage angepasst werden kann. Es soll ein Hinweis auf den vorhandenen Sammelplatz eingefügt werden. Die Verwaltung steht hier in engen Austausch mit dem zuständigen Feuerwehrkommandanten.
Seit den beiden Brandmeldeanlage-Auslösern sind keine weiteren Einsätze hinzugekommen. Dennoch beschäftigt sich die Verwaltung weiterhin mit der Angelegenheit. Die Brandmelder werden turnusgemäß ausgetauscht. Die Situation wird weiterhin beobachtet.
Matthias Dees möchte wissen, wie die Verteilung der Flüchtlinge in die Unterkünfte erfolgt.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass der Landkreis Bad Kissingen seit Ende letzten Jahres ca. 100 Asylbewerber aufnehmen muss. Die konkrete Verteilung obliegt dem Landkreis. Die Gemeinden haben hierauf keinen direkten Einfluss. Auf Grund der hohen Zahlen muss der Landkreis reagieren. Er wird u.a. private Wohnungen und Häuser anmieten. Die Gemeinde wird jedoch darauf hinweisen, dass auf Grund der Infrastruktur eine homogene Verteilung gewünscht wird.
Seit der Bürgerversammlung sind zwei weitere DU im Gemeindegebiet hinzugekommen. Es befinden sich nun eine GU (Ebenhausen) und drei DU (2x Ebenhausen, 1x Rottershausen) im Gemeindegebiet. Die Verwaltung hat das Landratsamt auf fehlende Kapazitäten im Bereich Kindergartenwesen aufmerksam gemacht.
Des Weiteren fragt Matthias Dees nach den Wickeltischen in den öffentlichen Gebäuden.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass das Thema bereits in Bearbeitung ist. Die konkrete Umsetzung wird jedoch noch etwas Zeit beanspruchen.
In folgenden Liegenschaften wurden Wickeltische angebracht:
Feuerwehrhaus Rottershausen: Altes Rathaus Ebenhausen: Turnhalle Ebenhausen:
Matthias Dees erkundigte sich zudem zu den zwei Stangen in der Riedelgrube, die offensichtlich für eine Hängematte sind.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass diese für eine Hängematte vorgesehen sind. Die Hängematte wurde aber bereits nach kurzer Zeit beschädigt und deshalb wieder abgenommen. Sie wird für die Zwecke der Riedelgrube verwahrt und bereitgestellt. Bei Bedarf kann die Hängematte zeitweise zur Verfügung gestellt werden. Ansprechpartnerin ist Frau Tanja Brand (Gästeführerin).
Nichts weiter zu veranlassen.
Reinhold Zwirlein bedankt sich, dass der Wanderweg nach Poppenhausen saniert wurde. Auch sprach er seinen Dank für die Verbesserung des Radwegs nach Oerlenbach beim Firmengelände (Hegler Plastik GmbH) aus. Zwei langjährige Wünsche wurden durch die Gemeinde Oerlenbach umgesetzt.
Werner Dengler bedankte sich beim Bürgermeister, der Verwaltung, dem Gemeinderat und dem Bauhof für die gute Arbeit.
Für beide Hinweise bedankte sich der 1. BGM Nico Rogge und erwähnte dabei nochmals das Landratsamt Bad Kissingen, welche den Radweg nach Oerlenbach in eigener Zuständigkeit umgebaut hat.
Nichts weiter zu veranlassen.
Leon Federlein fragt nach, ob der Heuberg als Feuerstelle nutzbar ist.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, wenn der Platz ordnungsgemäß genutzt wird, könnte man darüber nachdenken. Eine vorherige Anmeldung bei der Gemeindeverwaltung ist jedoch erforderlich. Zudem sollte das Angebot auf gemeinnützige Organisationen beschränkt werden.
B.a.w nichts weiter zu veranlassen.
Dagmar Dees möchte wissen, ob es Ansprechpartner für die ukrainischen Flüchtlinge gibt.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass es Ansprechpartner im Landratsamt Bad Kissingen gibt. Auch kann man auf der Gemeinde nachfragen. Es gibt ein kleines ehrenamtliches Helfer-Netzwerk.
Es hat aber auch jeder die Möglichkeit zu helfen und sich anzubieten.
Nichts weiter zu veranlassen.
Rottershausen am 17. April 2024
Ewald Nöth teilte mit, dass die Dorflampen teilweise nicht ordnungsgemäß funktionieren.
Günther Röder sprach ebenfalls die Dorflampen an.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass man sich kümmert. Defekte Straßenlampen können jedoch auch direkt aus der Bevölkerung an das zuständige Bayernwerk gemeldet werden.
Die Hinweise wurden zum wiederholten Male an das Bayerwerk weitergemeldet. Zwischenzeitlich funktionieren die Straßenlampen in den monierten Bereichen wieder.
Michael Reuß merkte an, dass beim errichteten Hochwasserschutz (Am Bahndamm, An den Krautäckern) noch Boden an gedeckt werden soll.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass der Bauhofleiter sich die Angelegenheit anschauen wird. Anschließend wird die Angelegenheit nochmals besprochen.
Der Bauhofleiter hat mehrfach geprüft, ob es sinnvoll ist den Hochwasserschutz nochmal mit Erde aufzufüllen.
Ergebnis:
Es ergibt leider keinen Sinn hier nochmal mit Erde aufzufüllen. Die intensive Pflegearbeit ist die Gleiche, und die neue Erde würde wahrscheinlich auch nicht so einfach einen halt haben.
Er wird mit Manfred Angles darüber reden und es ihn erklären.
Markus Seufert monierte die Beleuchtung des Amazongeländes im Gewerbepark A71 als zu hell.
1. Bgm. Nico Rogge informierte darüber, dass der seit vielen Jahren bestehende Bebauungsplan eingehalten werde. Maßnahmen zur Reduzierung der bestehenden Beleuchtung sind somit private Angelegenheit der dortigen Betriebe. Die Gemeinde hat keine rechtliche Handhabe dort Veränderungen zu fordern. Allerdings weist die Gemeinde regelmäßig auf das Ärgernis hin und begrüßt auch eine Reduzierung.
Zum wiederholten Male wendete sich der Bürgermeister an die Fa. Amazon. Anfang Juli wurde dort wurde einen Sicherheitsbeauftragten die Beleuchtung neu eingestellt. Eine Lichtmessung von Seiten der Fa. Amazon hat ergeben, dass die Lux-Zahlen unterhalb der zugelassenen Grenze liegen.
Georg Wilm erkundigte sich danach, warum im Gewerbegebiet A71 ein „Krötenzaun“ errichtet wurde.
1. Bgm. Nico Rogge informierte darüber, dass es sich nicht um einen „Krötenzaun“ sondern um einen Eidechsenzaun handelt. Im Rahmen der geplanten Erweiterung des Gewerbegebiets ist dies eine von Trägern öffentlicher Belange (Unteren Naturschutzbehörde) geforderte und zuvor abgestimmte Artenschutzmaßnahme.
Nichts weiter zu veranlassen.
Georg Wilm wies nochmals auf eine gefährliche verkehrliche Situation am Ortsrandweg in der Nähe der Bahnhaltestelle hin. Dort ist eine Kuppe, die die Sicht beeinträchtigt. Hier sollte eine Geschwindigkeitsbeschränkung geprüft werden. Markus Seufert unterstützte den Hinweis.
1. Bgm. Nico Rogge teilte mit, dass der Wunsch nach einer Geschwindigkeitsreduzierung auf dem gesamten Ortsrandweg bekannt ist. Eine Geschwindigkeitsreduzierung wurde bei der Verkehrsschau mit der Polizei bereits angesprochen. Laut Polizei handelt es sich hier nicht um einen Unfallschwerpunkt. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung ist deshalb vorerst nicht veranlasst. Wir werden die Angelegenheit bei der nächsten Verkehrsschau nochmals vortragen. Man könne zusätzlich auf die Bahnhaltestelle, die Skateranlage und die verengte Fahrbahnsituation ohne Ausweichmöglichkeit sowie zunehmende Nutzung durch Fußgänger, Fahrradfahrer hinweisen.
Zwischenzeitlich wurden die o.g. Argumente an die Polizei herangetragen. Die Polizei hat der Geschwindigkeitsreduzierung sodann zugestimmt. Die entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung wurde durchgeführt und wird derzeit auf der Homepage der Gemeinde öffentlich bekannt gemacht. Die Umsetzung der Beschilderung erfolgt in den kommenden Wochen.
Georg Wilm beanstandete, dass beim Alten Kissinger Weg wurden Rodungsmaßnahmen (ca. 300 bis 400 m bis zur Grenze beim alten Steinbruch) durchgeführt wurden. Das auf dem Weg gelagerte Holz soll auf Seite geräumt werden.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass der Bauhof sich zusammen mit dem Förster den Weg anschauen wird. Die Maßnahme kann jedoch erst nach Abschluss der vorherigen Arbeiten erfolgen.
Im Juli musste borkenkäferbedingt ein Großteil der Fichten im Wagental eingeschlagen werden. Im Zuge dieses Eingriffes wurden auf dem „Alten Kissinger Weg“ sogenannte Reißigmatten aus Kronenmaterial angelegt, um den Boden bei der Befahrung mit den Forstmaschinen bestmöglich zu schützen.
Das heißt – es ist im letzten Monat noch (erheblich) Material auf dem Weg dazugekommen.
Für den Mulcher der Gemeinde ist das Material zu stark. Der Förster ist bereits mit Herrn Menzel (FBG) in Kontakt, um einen Forstmulcher dafür zu organisieren (Bündelung gemeinsam mit Gemeinde Nüdlingen). Sobald ein Termin feststeht, gibt der Förster der Gemeindeverwaltung Bescheid.
Markus Seufert meinte, dass nach dem Ortsschild in den Ort (Skateranlage) ein Hinweisschild „Im gesamten Ort gilt rechts vor links“ angebracht wäre. Alternativ soll die Domstraße und die Rainstraße als Vorfahrtsstraße ausgewiesen werden.
1. Bgm. Nico Rogge stellte dar, dass die angesprochene Thematik sehr komplex ist. Grundsätzlich sind die geltenden Verkehrsregeln zu beachten. Durch die vor Jahren errichtete 30er Zone gilt automatisch „Rechts vor Links“, was jedem Fahrzeugführer bekannt sein muss. Die Regelung hat sich über die Jahre bewährt, Unfälle sind die absolute Ausnahme. Nach der Sanierung der Domstraße wurde eine Verkehrsschau mit der Polizei und dem Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung durchgeführt. Man hatte damals alle Alternativen geprüft. Der 1. Bgm. möchte die Situation so belassen wie sie ist.
Nichts weiter zu veranlassen.
Markus Seufert informierte, dass es früher bei der Einmündung des Kindergartenzugangs (steiler Weg) auf die St.-Dionys-Straße einen Sperrbügel gab, der das unkontrollierte Herauslaufen der Kinder verhindern oder bremsen sollte. Es sollte wieder eine Barriere eingebaut werden.
1. Bgm. Nico Rogge erwiderte, dass beim Bringen und Abholen der Kindergartenkinder grundsätzlich die verpflichtend anwesenden Eltern in der Aufsichtspflicht und in der Verantwortung sind. Beim Weg zum Kindergarten handelt es sich um einen Fußgängerweg. Es müssen auch andere Belange mit abgewogen werden, z. B. Winterdienst, Caterer. Die Gemeinde wird sich die Situation vor Ort nochmals anschauen und die Belange des Kindergartens abfragen.
Eine Abfrage beim KiGA Rottershausen hat ergeben, dass in Abwägung der Belange des Kindergartens dort die Belassung der Situation gewünscht ist. Die Verwaltung kann die Abwägung nachvollziehen und sieht von weiteren Maßnahmen ab. Es wird jedoch nochmals deutlich darauf hingewiesen, dass es sich um einen Fußgängerweg handelt.
Stellungnahme des Kindergartenvereins Rottershausen vom 21.07.2024 (Auszug):
Herbert Suckfüll ergänzte zu bereits erfolgten Einwendungen, dass der Weg vom nördlichen Ortseingang zur Bahnhaltestelle häufig von Auswärtigen genutzt. Es soll ein Schild aufgestellt werden, damit nicht jeder durchfahren kann.
1. Bgm. Nico Rogge erwiderte, dass nicht willkürlich Schilder aufgestellt werden können. Man könne lediglich rechtlich zulässige Schilder aufstellen. Hier sollte man mit Regelungen bedacht umgehen, da es sich um einen Ortsumgehungsweg handelt.
Siehe oben, verkehrsrechtliche Anordnung ist erfolgt.
Die Gemeinde wurde kurz vor der Bürgerversammlung wegen der Lärmbelästigung durch den Pflasterbelag in der Unteren Dorfstraße, Kreuzung Domstraße, angeschrieben.
Frau Seufert wollte wissen in welcher Gemeinderatssitzung der Antrag behandelt wird.
1. Bgm. Nico Rogge informierte darüber, dass noch nicht fest stünde, in welcher Sitzung der Antrag behandelt werden kann. Der eingegangene Antrag ist komplex und man müsse der Verwaltung und weiteren beteiligten Stellen die erforderliche Zeit zur Prüfung gewähren.
Eine öffentliche Vorberatung mit der Vorstellung der Verwaltung, dass die Situation so belassen werden soll, hat bereits stattgefunden. Eine finale Entscheidung ist zu treffen, so bald klar ist, welche Bereiche beim Glasfaserausbau betroffen sind.
Markus Seufert stellte dar, dass wohl eine große Freiflächenphotovoltaikanlage an der Autobahn A 71 geplant werde. Herr Seufert will wissen, ob die Gemeinde Oerlenbach zuständig und informiert ist.
1. Bgm. Nico Rogge informierte darüber, dass es für PV-Freiflächenanlagen in unmittelbarer Nähe zu Autobahnen eine relativ neu geschaffene Privilegierung im Baugesetzbuch gibt. Diese bezieht sich auf Flächen mit einem maximalen Abstand von 200 Metern vom äußeren Fahrbahnrand der Autobahn. Für solche Flächen muss neuerdings kein Bebauungsplan mehr aufgestellt werden, so dass die Gemeinden lediglich noch Träger öffentlicher Belange sind und die Einflussmöglichkeiten weniger geworden sind. Der Bürgermeister bestätigte, dass es, wie in seinem Rechenschaftsbericht erwähnt, Planungen bzgl. einer großen PV-Freiflächenanlage an der A 71 gibt.
Das Projekt wurde zwischenzeitlich in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung vorgestellt. Die Gemeinde beteiligt sich mit einem Grundstück.
Erwin Stahl möchte Informationen zur geplanten Stromtrasse P540.
1. Bgm. Nico Rogge verwies auf die bereits getätigten Darstellungen in seinem Rechenschaftsbericht und stellte nochmals heraus, dass die P540 laut Presseberichterstattung und allgemeinen Schreiben des zuständigen Ministers durch Bayern, wohl bei Münnerstadt, verlaufen soll. Konkrete Planungen sind der Gemeinde noch nicht bekannt, eine Betroffenheit der Gemeinde ist jedoch durchaus möglich.
Hier haben sich noch keine weiteren Erkenntnisse ergeben.
Roland Seufert (Feldgeschworenen-Obmann aus Rotterhausen) stellt die Möglichkeit eines freiwilligen Waldtauschs vor.
Ziele:
- Größere zusammenhängende Stücke werden geschaffen
- Wertsteigerung der Grundstücke
- Bessere Bewirtschaftung
- Bessere Zufahrten
- Waldstücke können verkauft oder gekauft werden
Eine Waldbereinigung kann beim Amt für Ländliche Entwicklung angemeldet werden. Die sonst üblichen Notarkosten würden entfallen.
1. Bgm. Nico Rogge und die Verwaltung unterstützen das Vorhaben.
Notwendige erste Schritte:
- Einrichten einer Arbeitsgruppe
- Erstellung eines Fragebogens (durch die Arbeitsgruppe)
- Versendung an die relevanten Grundstückseigentümer
Herr Seufert fragt in die Runde, ob es Interesse gibt und ob ein solches Projekt aufgegriffen werden soll. Die Versammlung bekundet Interesse.
Michael Reuß würde in der Arbeitsgruppe mitarbeiten.
Manfred Reuß fragt nach, in welchem Umfang die Bereinigung vorgesehen ist.
Der Umfang betrifft nur die Gemarkung Rottershausen.
Roland Seufert möchte wissen, wie sich die Gemeinde bzgl. eines freiwilligen Waldtausches mit ihren Flächen positioniert.
1. Bgm. Nico Rogge informierte, dass die Gemeinde ebenfalls weitere Informationen einholen wird, sich mit dem AELF absprechen wird und zu gegebener Zeit wird sich der Gemeinderat darüber beraten. Zunächst sollten jedoch die Arbeitsschritte durch die Arbeitsgruppe abgearbeitet werden.
Die Arbeitsgruppe richtet sich gerade ein. Der Bürgermeister ist Teil der Whatsapp – Gruppe.
Eltingshausen und Oerlenbach am 23. April 2024
Frau Andrea Reineke (Ebenhausen), teilte mit, dass es auf Grund eines Regenereignisses trotz Rückstauklappe zu Überschwemmungen in ihrem Keller, Oerlenbacher Straße 16 gekommen ist. Laut AZV handelt es sich um ein Einkanalsystem für Schmutzwasser und Regenwasser.
1. Bgm. Nico Rogge teilte mit, dass das gesamte Kanalnetz der Gemeinde Oerlenbach an den AZV abgegeben wurde. Die Pflichtaufgabe wurde auf den Zweckverband übertragen. Das Kanalnetz wird vom AZV überprüft. Die Gemeinde steht lediglich als Vermittlungsstelle zur Verfügung. Die Gemeinde Oerlenbach wird den AZV nochmal über die Situation informieren.
Der AZV wurde nochmals über die Situation informiert. Im Haushalt des AZV ist eine geplante Maßnahme dargestellt.
Des Weiteren moniert Frau Andrea Reineke, dass es noch zu viele Steingärten, welche negative Auswirkungen haben, gibt. Die Gemeinde soll für mehr Artenschutz und gegen das Anlegen von Steingärten appellieren.
1. Bgm. Nico Rogge sieht keinen Trend zu mehr Steingärten im Gemeindegebiet. Auch werden bereits Veranstaltungen der ILE Oberes Werntal (und somit auch von der Gemeinde Oerlenbach) angeboten, welche sich mit dem Anlegen von Gärten auseinandersetzen. Die Gemeinde selbst agiert mit ihren Blühflächen bereits als Vorbild.
Nichts weiter zu veranlassen.
Auch wurde von Frau Andrea Reineke erläutert, dass Bürgerbeteiligungsprojekte dem Grunde nach gut sind.
In Sachen des neu geschaffenen Beachvolleyballfeldes in Ebenhausen wird angemerkt, dass dort auch in der Nacht viel los ist. Auch kommt es zu Verunreinigungen. Hier sollen die Initiatoren in die Pflicht genommen werden.
1. Bgm. Nico Rogge erläutert, dass die Öffnungszeiten des Spielplatzes nicht geändert wurden und auf den Hinweistafeln dargestellt sind. Bei übermäßigen Belästigungen kann man sich an die Polizei wenden. Auch sollte man miteinander reden.
Weitere Beschwerden sind nicht bekannt. Nichts weiter zu veranlassen.
Horst Klieber gab den Hinweis, dass am 25.01. ein Gedenktag ist und die Flaggen als Zeichen auf Halbmast gesetzt werden sollen. Auch soll sich die Gemeinde überlegen, ob nicht neue Straßennahmen nach den Opfern des 3. Reichs benannt werden.
1. Bgm. Nico Rogge erläutert, dass die Erinnerungskultur wichtig ist. Straßennamen werden im Gemeinderat besprochen und festgelegt. Die Gemeinde wird sich mit dem Thema Beflaggung auseinandersetzen. Gedenktage werden bereits beflaggt.
Bereits seit Erklärung zum Tag des Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Jahr 1996 beflaggt die Gemeinde Oerlenbach am 27. Januar eines jeden Jahres.
Nichts weiter zu veranlassen.
Andreas Kukuk findet die Anstrengungen der Gemeinde in Sachen Energiewende gut. Allerdings ist er der Meinung, dass auch ein Biogasanlage analog Großbardorf gut wäre.
1. Bgm. Nico Rogge bedankt sich stellvertretend für die Gemeinde für das Lob. Ein direkter Vergleich zu Großbardorf ist allerdings nicht möglich, da die Strukturen und Ausgangssituation sich unterschiedlich darstellen.
Nichts weiter zu veranlassen.
Martin Müller hinterfragt die Notwendigkeit der B286 neu.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass sich die Gemeinde ebenfalls mit der Notwendigkeit beschäftigt hat. Diese jedoch insbesondere zur Entlastung der Ortsteile Eltingshausen und Oerlenbach aus Sicht der Gemeinde gegeben ist.
Eine umfangreiche Presseberichterstattung und Darstellung im Rahmen des Rechenschaftsberichts des Bürgermeisters ermöglichte den Einblick in das Projekt. Nichts weiter zu veranlassen.
Hubert Kuhn ist der Meinung, dass die Rathausuhr repariert oder erneuert werden soll.
Robert Kuhn ist der Meinung, dass die Rathausuhr abgebaut werden kann.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass sich der Gemeinderat mit dem Problem beschäftigt.
Zwischenzeitlich wurde die Rathausuhr mittels Hubsteigereinsatz abmontiert. Der Gemeinderat hat beschlossen nur noch eine Uhr (Richtung FFW-Haus) reparieren zu lassen (aus Kostengründen). Bei der Demontage wurde festgestellt, dass der Turm sanierungsbedürftig ist. Das weitere Vorgehen wird vom Gemeinderat beraten.
Horst Klieber erläutert, dass es in den Friedhöfen schwierig ist, mit Rollatoren zu laufen.
Er ist auch der Meinung, dass zur Überquerung der Hauptstraße ein Zebrastreifen oder eine Ampel notwendig ist.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass es sich um eine Bundesstraße handelt und die Gemeinde nicht der Straßenbaulastträger ist. Auch braucht es für die Installation und Errichtung von Zebrastreifen oder Ampeln sachliche Gründe und Voraussetzungen dafür müssen geschaffen werden.
Der Straßenbaulastträger (Staatliches Bauamt) wird über das Anliegen informiert.
Die eingeschränkte Möglichkeit zum Bewegen auf den Friedhöfen wird zur Kenntnis genommen.
Der Straßenbaulastträger wurde wieder informiert. Nichts weiter zu veranlassen.
Horst Klieber spricht die Ansiedlung von Amazon im Gewerbegebiet A71 an.
Diese Ansiedlung ist aus vielen Gründen ein Ärgernis. Es sollen zukünftig regionale Gewerbetreibende berücksichtigt werden.
1. Bgm. Nico Rogge stellte nochmals deutlich heraus, dass sowohl die früheren als auch die aktuellen Mandatsträger des Zweckverbandes A 71, sowie auch die Mandatsträger der Gemeinden Oerlenbach und Poppenhausen mit eindeutiger Mehrheit für die Ansiedlung gestimmt hatten. Regionale Gewerbetreibende wie zum Beispiel die Bäckerei Karch, Metalltechnik Zitzmann, Helfrich Ingenieure oder die Diakonie konnten sich ebenfalls bereits ansiedeln.
Nichts weiter zu veranlassen.
Die Seniorenbeauftragte der Gemeinde Oerlenbach Karin Haut teilt mit, dass am 25.06. ein Rollatorenkurs angeboten wird.
Der Kurs hat stattgefunden.
Herr Thomas aus Eltingshausen ist der Meinung, dass aufgrund der Vollsperrung auf der St2445 in der Eltingshäuser Straße ein absolutes Halteverbot angebracht werden sollte.
1. Bgm. Nico Rogge teilt mit, dass das Beschilderungskonzept durch das Staatliche Bauamt erstellt wurde. Das Anliegen wird weitergeleitet.
Nach der Versammlung ergab die Recherche, dass sinnlogisch die ausgewiesenen Umgehungsstraßen mit einem Halteverbot beschildert wurden. Daher wurde auf eine Weiterleitung verzichtet. Nichts weiter zu veranlassen.
