Anfragen und Bekanntgaben

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Daten angezeigt aus Sitzung:  1. Gemeinderat, 11.01.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) 1. Gemeinderat 11.01.2018 ö 7

Sachverhalt

Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters:

Zertifizierung ISIS 12 (InformationsSIcherheitsmanagementSystem in 12 Schritten) 
Die Gemeinde Pettendorf hat sich am 04.01.2018 einem Zertifizierungsaudit nach ISIS 12 unterzogen (Auditierung). Im Rahmen von ISIS 12 wurde u. a. eine Unternehmensleitlinie zur IT-Sicherheit erarbeitet. Der IT-Planungsrat hat ISIS12 offiziell für den Einsatz in der kommunalen Sicherheit empfohlen.
Das Auditteam hat sich für die Erteilung des Zertifikats ausgesprochen. Damit ist die Gemeinde Pettendorf nach derzeitigem Sachstand die erste Gemeinde im Landkreis Regensburg, die im Rahmen des ISIS 12-Prozesses zertifiziert wird. Die ISIS 12-Zertifizierung wird vom Freistaat Bayern gefördert und ist ein verpflichtender Prozessbestandteil zu einer weitergehenden Zertifizierung nach ISO/IEC 27001. Im Audit wurde lediglich festgestellt, dass bezüglich der Verortung des Servers Verbesserungsbedarf besteht. Dieser Punkt soll bis zum nächsten Audit-Termin im Winter 2018 abgearbeitet werden. Bürgermeister Obermeier bedankt im Zusammenhang mit der ISIS 12-Zertifizierung nochmals ausdrücklich dem Projektleiter bei der Gemeinde, Herrn Gerold Meyer, für seine hervorragende Arbeit.

Bruder-Konrad-Unterstützungsverein
Der Bruder-Konrad-Unterstützungsverein hat sich mit Schreiben vom 04.11.2017 nochmals ausdrücklich bei der Gemeinde für die Zuwendung in Höhe von 1.771,13 € aus den Erlösen des Adventsmarkts der Gemeinde Pettendorf bedankt.

Feuerwehr Kneiting
Vorstandschaft der Feuerwehr Kneiting wurde neu gewählt. Als Erster Vorsitzender wurde Michael Beer, und zweiter Vorsitzender Robert Biersack gewählt. Die Kommandanten Bernhard Weigl und Peter Teufel wurden im Amt bestätigt.

Störung des Telefonnetzes in Kneiting
Aufgrund der Störung des Telefonnetzes in Kneiting sind im Bereich der Keltenstaße 21        Grabungsarbeiten erforderlich.

Baugebiet Pettendorf-Südwest 
Die Bauparzellen im Baugebiet Pettendorf-Südwest sind seit 10.01.2018 vollständig verkauft.

Schneidearbeiten im Gemeindegebiet Pettendorf
Im Gemeindegebiet Pettendorf finden umfangreichere Schneidearbeiten statt, u. a. an der GVS Hinterberg-Günzenried, an der Alten Straße und Am Weingert (Bereich Treppe), nicht jedoch am Schwetzendorfer Weiher.  

Straßenverbesserung und  Straßenmarkierung 2018
Im Straßenbereich Mühltalweg und Am Stadtweg finden Verbesserungsarbeiten statt, ebenso sind dringend Markierungsarbeiten geplant („Tempo 30“, Mittelstreifen, etc.).  

Erstellung von Datenblättern für gemeindliche Flächen
Bereits 2017 wurde damit begonnen, alle gemeindlichen Flächen mit Datenblättern auszustatten und so z. B. deren Nutzung und Pflegeaufwand zu präzisieren. Für jede Fläche wird demnach ein Datenblatt erstellt, in dem neben den Grunddaten auch insbesondere der Pflegebedarf, die Zuständigkeiten für die Pflege, die Pachtsituation, etc. dokumentiert werden. Die Gemeinde verfügt über einen Bestand von ca. 600 Grundstücken. Mit Hilfe der Datenblätter kann zudem das Controlling der Pachtverhältnisse, aber auch die mögliche Nutzung der Grundstücke im Rahmen der Projekte um die „Bienenfreundliche Gemeinde“ professionell durchgeführt werden. Um den Prozess in 2018 vollständig abschließen zu können, wird veranlasst, einen Teil der Datenerfassung durch externe Mitarbeiter durchführen zu lassen.

Wassermeister Franz-Xaver Schmatz verstorben
Der bis 1991 tätige Wassermeister des Zweckverbandes, Herr Franz-Xaver Schmatz, ist im Alter von 87 Jahren verstorben.  

Mittagsbetreuung an der Schule
Aufgrund einer temporären personellen Engpasssituation wird voraussichtlich im Zeitraum bis Ende Januar für die Zeit von 12.00 Uhr bis 13.00 Uhr eine Helferin oder ein Helfer für Mittagsbetreuung an der Schule gesucht.

Biber am Schwetzendorfer Weiher
Vom Bibersachverständigen besteht Einverständnis zur Entfernung des Bibers. Vorerst wird die Situation weiter beobachtet und im ungünstigsten Fall die Entfernung des Tiers veranlasst.

Niederlegung des Gemeinderatsmandates durch Gemeinderat Peter Bornschlegl
Bürgermeister Obermeier gibt bekannt, dass Gemeinderat Peter Bornschlegl mit Schreiben vom 07.12.2017 die Niederlegung seines Gemeinderatsmandats mit Ablauf des Januar 2018 beantragt hat. Bürgermeister Obermeier übergibt das Wort an Gemeinderat Peter Bornschlegl, der seine Entscheidung dem Gemeinderat ausführlich erläutert und sich ausdrücklich für die sehr gute Zusammenarbeit bedankt. Peter Bornschlegl war seit 1972 als Gemeinderat tätig .

Anfragen aus dem Gemeinderat:

Adventsmarkt Pettendorf
Gemeinderat Bink informiert, dass es aufgrund von Hinweisen der teilnehmenden Vereine geboten erscheint, die Durchführung des Adventsmarktes sowohl hinsichtlich seiner Dauer als auch seines Standortes im Gemeinderat neu zu diskutieren.

Biber am Schwetzendorfer Weiher
Auf Anfrage von Gemeinderätin Muehlenberg bestätigt Bürgermeister Obermeier, dass der Biberbeauftragte bereits Ende November vor Ort war und sein grundsätzliches Einverständnis zur Tötung des Tieres erteilt hat. Diese Option wird jedoch nur als äußerstes Mittel in Erwägung gezogen.  

Stellungnahme zum Regionalplan 11
Auf Rückfrage aus dem Gemeinderat wird von Bürgermeister Obermeier zugesagt, dass die Stellungnahme der Gemeinde zum Regionalplan 11, Themenbereich „Soziale und kulturelle Infrastruktur“  zur Einsicht zur Verfügung gestellt wird. Bürgermeister Obermeier verweist in diesem Zusammenhang auf die nächste Sozialausschusssitzung am 23.01.2018.

Fußwegeverbindung zur Bushaltestelle Eibrunn
Gemeinderat Achhammer weist darauf hin, dass im Rahmen der Gehwegeverbesserung auch daran gedacht werden sollte, die Anbindung zum Zustieg Eibrunn zu optimieren, da sehr viele Schüler in diesem Bereich die Fahrbahn zweimal wechseln müssten. Es wäre daher geboten den Fußweg von der Buswendeanlage über das „Rauscherkreuz“ bis hin zur Haltestelle Eibrunn zu verbessern. Der Zustieg in Eibrunn erfolgt überwiegend für die Schülerverkehre (Gymnasium).

Aufgrund des Vorschlags ergibt sich im Gemeinderat eine Diskussion, aus der sich die Handlungsempfehlung ergibt zu prüfen, die Einstiegsmöglichkeit an die westliche Bushaltestelle der Buswendeanlage zu verlegen. Aus Sicht des Gemeinderats könne so eine sicherere Wegeführung gewährleistet werden. Bürgermeister Obermeier sagt zu, entsprechende Gespräche mit dem RVV aufzunehmen.  

Datenstand vom 15.05.2018 16:18 Uhr
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