Sanierung Kellerweg, Reifenthal; Festlegung des Ausbaustandards


Daten angezeigt aus Sitzung:  1. Straßen- und Umweltausschuss, 10.04.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Straßen- und Umweltausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Straßen- und Umweltausschuss 10.04.2018 ö beratend 1

Diskussionsverlauf

Zum Ortstermin waren zusätzlich Gemeinderat Michael Dotzler, auch tätig für das IB Kehrer Planung, und der beauftragte Planer vom IB Kehrer, Herr Thomas Hecht, anwesend.

Bürgermeister Obermeier erläutert eingangs die Situation und die geplante Maßnahme grundsätzlich. Aus Sicht der Gemeinde ist die Straße erstmalig hergestellt. Die Maßnahme läuft deswegen im Sinne der Straßenausbaubeitragssatzung, abhängig von der aktuellen Rechtsprechung werden Anlieger an den Ausbaubeiträgen beteiligt oder auch nicht.

Im Vorfeld wurden bereits die Baugrunduntersuchungen durchgeführt, es wurden drei Probebohrungen gemacht, die Hinweise auf den Asphalt und auf die eingebaute Tragschicht geben. Die Ergebnisse zeigen im Wesentlichen den unzureichenden Ausbaustandard, der über die komplette Maßnahme deutlich verbessert werden muss. Weiter wurden 2011 Kamerabefahrungen durchgeführt, die im Einzelnen noch gesichtet werden müssen, notwendige Reparaturen werden im Rahmen der Maßnahme durchgeführt.

Ebenso ist die entsprechende Verlängerung der Kanalisation bis zur Fl.Nr. 992/2 geplant, weil diese noch als bebaubare Parzelle im Flächennutzungsplan ausgewiesen ist. Auch gegenüber waren bereits Bauvoranfragen positiv beschieden worden. Darüber hinaus wird der Kanal nicht verlängert.

Die Straßenbeleuchtung geht aktuell bis zur Grundstücksgrenze der Fl.Nr. 994/16. Sie wird nach Beratung um eine Leuchte verlängert. Zukünftiger Standort ist die nordöstliche Flurstücksgrenze zwischen 992 und 992/2. Es werden aber lediglich die Leitungen verlegt und das Lampenfundament vorbereitet. Das Aufstellen der Lampe wird momentan als nicht notwendig erachtet, erst bei einer Bebauung der Parzelle.

Ebenso ist die Wasserleitung entsprechend der möglichen Wohnbebauung zu verlängern. Dies wurde bereits mit dem Wasserzweckverband abgesprochen.

Möglicherweise werden zukünftig bei Straßenbaumaßnahmen auch schnelle Internetleitungen mit verlegt, d. h. Glasfaserleitungen werden auf Kosten der Gemeinde vorbereit. In Bezug auf eine mögliche Versorgung mit Erdgas werden die Anlieger angeschrieben, ob sie einen Anschluss wünschen.

Straßenbreite: hier kam man nach der Diskussion überein, die Planung wie vorgeschlagen aufzunehmen. Es entsteht somit eine insgesamt Breite von 4,50 m incl. Graniteinzeiler und –zweizeiler mit Tiefbord. Weiter wird vom Ausschuss empfohlen, die Containerfläche komplett zu asphaltieren, da hier mit Unrat und Scherbenbildung die Reinigungsbereiche leichter zu handhaben sind. Der ebenfalls angesprochene Sichtschutz wurde zunächst zurückgestellt und kommt somit nicht primär zur Ausführung.

Der frühere Asphaltspitz Richtung R 39 wird entsiegelt und mit ausreichend Schotter befestigt, damit die Feldzufahrt weiterhin gewährleistet ist.

Im weiteren Verlauf ist eine Anliegerversammlung geplant, um die Informationen weiterzugeben, insbesondere die zu erwartenden Kosten pro Grundstück unter dem Vorbehalt, dass a) hier keine Erschließungsmaßnahme vorliegt, sondern eine Straßenausbaubeitragsmaßnahme und b) nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge keine Kosten auf die Anlieger zukommen werden.

Angestrebt ist, über die Genehmigung der Entwurfsplanung in der Gemeinderatssitzung am 03.05.2018 zu entscheiden. Die Ausschreibungen sind entsprechend vorzubereiten und ein  Baubeginn ab September 2018 anzustreben.

Angesprochen und dokumentiert wurden vom Planer auch die vorhandenen Sichtschutzhecken, die teilweise
bzw. komplett auf Gemeindegrund stehen und zu entfernen wären. Dies wird ebenfalls im Rahmen der Anliegerversammlung angesprochen. Der bestehende Baum am Kellerweg soll erhalten bleiben und im Rahmen der Bauausführung entsprechend geschützt werden.

Datenstand vom 15.05.2018 16:35 Uhr