Besetzung der Ausschüsse; Neubesetzung der Ausschusssitze auf Grund des Ausscheidens von Gemeinderat Peter Bornschlegl
Daten angezeigt aus Sitzung:
3. Gemeinderat, 01.03.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Bestellung der Ausschussmitglieder erfolgt durch den Gemeinderat durch Mehrheitsbeschluss. Die Bestellung erfolgt für die Dauer der Wahlzeit. Der Gemeinderat ist bei der Bestellung der Ausschussmitglieder an den Vorschlag der Fraktionen gebunden. Die vorgeschlagenen Gemeinderatsmitglieder sind dabei nicht wegen persönlicher Beteiligung bei der Beschlussfassung ausgeschlossen.
Eine Partei oder Wählergruppe kann das ihr zustehende Vorschlagsrecht für einen Ausschusssitz nicht an eine andere Partei/WG abtreten, jedoch muss der Vorgeschlagene nicht der vorschlagenden Partei oder Wählergruppe angehören.
Herr Bornschlegl war Mitglied im Büchereikuratoriumsausschuss (Vorsitz) und im Rechnungsprüfungsausschuss.
Laut Vorschlag der FW-Fraktion im Gemeinderat soll die Besetzung des Büchereikuratoriumsausschusses durch Herrn Gemeinderat Simbeck erfolgen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss soll nach Antrag der Freien Wähler neu mit Gemeinderat Dr. Richard Bosl besetzt werden. Die Vertretung übernimmt hier Gemeinderat Norbert Meyer.
Aufgrund dieser Veränderung soll für Gemeinderat Dr. Richard Bosl, Gemeinderat Josef Simbeck als Mitglied des Straßen- und Umweltausschusses bestellt werden. Die Vertretung erfolgt hier durch Dr. Richard Bosl.
Herr Bornschlegl war Vertreter von Dr. Bosl im Bauausschuss Diese Vertretung wird künftig durch Herrn Simbeck wahrgenommen.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Obermeier erläutert den Sachverhalt. Im Gemeinderat besteht kein weitergehender Diskussionsbedarf.
Beschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Pettendorf bestellt Gemeinderat Josef Simbeck entsprechend den Vorschlägen der FW-Fraktion in den Büchereiausschuss und den Straßen- und Umweltausschuss. Für den Rechnungsprüfungsausschuss wird als Nachfolger Gemeinderat Dr. Bosl bestellt.
Die Vertretung im Straßen- und Umweltausschuss erfolgt durch Gemeinderat Dr. Bosl, im Rechnungsprüfungsausschuss durch Gemeinderat Norbert Meyer.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Datenstand vom 15.05.2018 16:23 Uhr
