Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder
Daten angezeigt aus Sitzung:
5. Gemeinderat, 07.05.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die neu gewählten ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder sind in der ersten nach ihrer Berufung stattfindenden Gemeinderatssitzung in feierlicher Form zu vereidigen. Den Eid nimmt der Erste Bürgermeister ab (Art. 31 GO).
Die Eidesformel lautet:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe“.
Der Eid kann auch ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe geleistet werden. Erklärt ein Gemeinderatsmitglied, dass es aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten könne, so hat es anstelle der Worte „ich schwöre“ die Worte „ich gelobe“ zu sprechen oder das Gelöbnis mit einer dem Bekenntnis seiner Religionsgemeinschaft oder der Überzeugung seiner Weltanschauungsgemeinschaft entsprechenden gleichwertigen Beteuerungsformel einzuleiten.
Diskussionsverlauf
Erster Bürgermeister Obermeier vereidigt die neuen Gemeinderatsmitglieder, Frau Gaby Vetter-Löffert, Herrn Stefan Völkl, Herrn Tobias Manz, Herrn Lars Sikkes und Herrn Stefan Pengler. Die neuen Gemeinderäte leisten die Eidesformel nach den Vorschriften der Bayerischen Gemeindeordnung.
Datenstand vom 18.06.2020 19:54 Uhr
