Anfragen und Bekanntgaben

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Daten angezeigt aus Sitzung:  11. Gemeinderat, 05.11.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) 11. Gemeinderat 05.11.2020 ö 11

Sachverhalt

Bürgermeister Obermeier gab folgendes bekannt:

Mit Rundschreiben des Bayerischen Gemeindetages vom 02.11.2020 wird mitgeteilt, dass der kommunale Finanzausgleich 2021 trotz der Coronapandemie in etwa der Größenordnung des Vorjahres, entspricht.

Die Überwachungsstatistik des Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz für das III. Quartal 2020 im Bereich des fließenden Verkehrs ist als gut zu betrachten. In Zahlen ausgedrückt hatten von 2.734 gemessenen Fahrzeugen nur 171 (6,25%) die jeweils vorgeschriebene Geschwindigkeit überschritten.

Mit IMS vom 23.10.2020 teilt das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration zu den lt. Gemeindeordnung durchzuführenden Bürgerversammlungen mit, dass diese nicht dem allgemeinen Verbot mit Genehmigungsvorbehalt der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung unterliegen. Wie der Tagespresse zu entnehmen ist, wurden in anderen Gemeinden die Bürgerversammlungen bereits abgesagt bzw. über Live-Streams abgehalten. Bürgermeister Obermeier bittet um die Meinung der GemeinderätInnen, ob und wie es aus ihrer Sicht macht, die Bürgerversammlungen abzuhalten. Nach einer kurzen Diskussion einigte man sich, die Bürgerversammlungen auf März 2021 zu verschieben.

Der Volkstrauertag am 15.11.2020 soll regulär (unter Einhaltung der allgemeinen Regeln) mit Fahnenabordnungen der Vereine am Kriegerdenkmal abgehalten werden.

Mit E-Mail vom 04.11.2020 teilt die Fa. Swietelsky Bau GmbH, Biburg, mit, dass die Baumaßnahme „Straßenentwässerung Marienstraße“ in Adlersberg auf das Frühjahr 2021 verschoben werden muss. Als Begründung wird angeführt, dass aufgrund der Coronapandemie (Quarantäne, längere Testzeiten etc.) zu terminlichen Verschiebungen bei anderen Baumaßnahmen kam, sodass der Termin bei der gemeindlichen Maßnahme nicht mehr eingehalten werden kann.

Mit Schreiben vom 30.10.2020 teilt die Kirchenverwaltung Pettendorf, vertreten durch Herrn Pfarrer Norbert Pabst, mit, dass ab dem Kindergartenjahr 2021/2022 der Kindergarten St. Margareta nur noch mit drei Gruppen betrieben wird.

Der Flyer für den Bienenlehrpfad ist fertig und liegt in der Verwaltung auf.

Zur Straßenbaumaßnahme „Sanierung Hummelbergstraße mit Hummelberg“ teilt er den aktuellen Terminablauf (Stand 05.11.2020) mit, die Anlieger wurden hierüber durch das Bauamt bereits per mail in Kenntnis gesetzt.

Die Maßnahme „Offene Sanierung der Kanalleitung zwischen Adlersberg und R 39“ soll in der 48. KW 2020 nach der Kartoffelernte begonnen werden.

Folgende Anfragen wurden aus dem Gremium gestellt:

Gemeinderat Pengler fragt an, ob die Vorbesprechung zur Gemeinderatssitzung generell auch zusätzlich online angeboten werden kann. Bürgermeister Obermeier erklärte sich grundsätzlich hierzu bereit. Es ist auch geplant, eine dauerhafte Plattform für unbefristete Videokonferenzen einzurichten.

Gemeinderat Bosl fragt an, bis wann die Infoveranstaltung zur Dorferneuerung geplant sei. Bürgermeister Obermeier entgegnete, dass die Auftaktveranstaltung am 30.11.2020 geplant sei, näheres werde kurzfristig bekannt gegeben.

Gemeinderat Meyer fragt an, ob für den AK Dorfladen auch die Verwendung von WEBEX für Video-Konferenzen möglich sei. Bürgermeister Obermeier bejahte dies unter der Voraussetzung, dass die datenschutzrechtlichen Vorgaben eingehalten werden.

Datenstand vom 15.01.2021 09:30 Uhr
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