Vollzug der GO; Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 12.01.2023
Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Gemeinderat, 02.02.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Genehmigung der Niederschrift vom 12.01.2023.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Obermeier eröffnet nach Feststellung der Beschlussfähigkeit die Sitzung. Eingangs äußert sich Gemeinderätin Muehlenberg kritisch über die Nichtbehandlung des Antrages der UwB-Fraktion vom 24.01.2023, mit dem die Zurückstellung von weiteren Planungskonzepten für das Baugebiet Reifenthal Nord II behandelt werden sollte. Bürgermeister Obermeier erläutert, dass der Antrag an alle Gemeinderatsmitglieder zur Kenntnis versendet wurde, aber die Behandlung in der heutigen Sitzung aus zeitlichen Gründen noch nicht vorgesehen werden konnte.
Gemeinderätin Vetter-Löffert weist darauf hin, dass in der Sitzung vom 12.01.2023 ihrerseits beantragt wurde, dass sich der Straßen- und Umweltausschuss mit dem Standort beschäftigt und vor Ort anschaut. Sie bittet daher um Ergänzung des Protokolls. Bürgermeister Obermeier bestätigt den Irrtum, das Protokoll zur Sitzung vom 12.01.2023 wird entsprechend ergänzt.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt Form und Inhalt der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil vom 12.01.2023 mit den heute beschlossenen Ergänzungen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 13.03.2023 10:27 Uhr
