Anfragen und Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung: 7. Gemeinderat, 06.07.2023
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) | 7. Gemeinderat | 06.07.2023 | ö | 8 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 7. Gemeinderat, 06.07.2023
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters:
Dorferneuerung Pettendorf – Aufklärungsveranstaltung nach § 5 Flurbereinigungsgesetz
Am 27.06.2023 fand beim „Mayerwirt“ die erforderliche Aufklärungsveranstaltung zur Dorferneuerung Pettendorf. Herr Lukas, Frau Zinnbauer und Herr Neumann vom Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz präsentierten ca. 50 interessierten Zuhörerinnen und Zuhörern die erarbeiteten Ergebnisse sowie die weiteren Schritte in Sachen Dorferneuerung Pettendorf. Die Dorferneuerung Pettendorf wird voraussichtlich im Oktober 2023 mit der förmlichen Anordnung genehmigt und eingeleitet. Im November oder Dezember wird die Vorstandschaft der Teilnehmergemeinschaft gewählt. In der Veranstaltung wurde bekanntgeben, dass vom Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz ca. zwei Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung gestellt werden. Bei einer Förderquote von voraussichtlich 48 bis 50 % entspricht dies einem Investitionsvolumen von ca. vier Millionen Euro. Die Dorferneuerung insbesondere auch die Förderung privater Vorhaben. Eigenleistungen, die z. B. beim Bau eines Bürgertreffs oder ähnlichen von den Vereinen geleistet werden, sind ebenfalls förderfähig.
PettenDorfladen – Blick hinter die Kulissen
Am Freitag, den 07. Juli 2023 findet ab 18:30 Uhr eine Information für die Gemeinderatsmitglieder im PettenDorfladen statt. Dabei werden die aktuellen Investitionsmaßnahmen, Maßnahmen zur Energieeinsparung und die neue Metzgerei vorgestellt.
Polizeiliche Kriminalstatistik 2022 - Sicherheitsbericht Landkreis
Die aktuelle Kriminalstatistik zeigt, dass das Sicherheitsniveau im Landkreis Regensburg deutlich über dem bayernweiten Durchschnitt liegt und insbesondere aufgrund der niedrigen Kriminalitätsbelastung eine bayernweiten Spitzenplatz einnimmt.
Baumaßnahme
Die Baumaßnahmen im Kindergarten St. Margaretha liegen weitgehend im Soll, so dass eine zeitnahe Fertigstellung zum Beginn des Kindergartenjahres möglich ist. Derzeit werden neben den Bauarbeiten zusätzliche Beschaffungsmaßnahmen zur Möblierung der dritten Gruppe eingeleitet.
Anfragen aus dem Gemeinderat:
Baugebiet „Solner Breite III“
Auf Rückfrage von Gemeinderat Dotzler wird von Bürgermeister Obermeier bestätigt, dass weiterhin viele Interessenanfrage für Baugebiete eingehen. Dies bezieht sich insoweit auf Anfragen für Baugrundstücke im neuen Planbereich.
Befragung zum Thema Seniorenwohnen
Auf Rückfrage von Gemeinderat Völkl zum Sachstand „Seniorenwohnen“ wird von Bürgermeister Obermeier darauf hingewiesen, dass eine Bürgerbefragung zum Seniorenpolitischen Gesamtkonzept im Zusammenhang mit den Wohnformen erarbeitet wird. Hierzu findet am 24.07.2023 eine Vorstellung des Fragebogens durch das Institut für Sozialforschung, Frau Herkert, statt. Die Veranstaltung ist für alle Interessierten ohne Voranmeldung zugänglich. Aktuelle Informationen finden sich auf der Homepage der Gemeinde.
Sachstand Mäharbeiten im Gemeindegebiet
Gemeinderat Manz weist darauf hin, dass in einige Bürgerinnen und Bürger zu den Mäharbeiten des Bauhofes befragt haben, da diese offensichtlich im Rückstand sind. Bürgermeister Obermeier informiert, dass zwei größere Schäden an den Fahrzeugen Unimog und Iseki Verzögerungen bei den Mäharbeiten verursachten. Die Mäharbeiten laufen mittlerweile wieder im normalen Umfang weiter, sobald alle Ersatzteile geliefert werden.
Fahrbahnmarkierung 30-er Zone
Gemeinderat Weigl frägt an, wann die seit längerem geplanten Fahrbahnmarkierungsarbeiten bzw. Piktogramme mit dem Hinweis auf Tempo 30 erfolgen. Bürgermeister Obermeier erläutert, dass aufgrund der Auslastung der (wenigen) Fachfirmen bisher keine Markierungsarbeiten durchgeführt werden konnten.
Dorfhaus Kneiting
Gemeinderat Weigl weist darauf hin, dass im Dorfhaus Kneiting einige Stühle dringend servicebedürftig sind. Einige der Stühle müssten ggf. sogar ausgetauscht werden. Bürgermeister Obermeier informiert, dass der Baufhof die Stühle im jährlichen Turnus prüft und notwendige Reparatur- oder Austauschmaßnahmen durchführt. Die Verwaltung wird den aktuellen Sachstand klären.
Wegweiser -bzw. Leitsystem
Auf Rückfrage von Gemeinderat Sikkes wird von Bürgermeister Obermeier bestätigt, dass ein Wegweiser zum Sportgelände des TSV beauftragt werden soll und im Leitsystem integriert wird.
Datenstand vom 04.08.2023 11:07 Uhr