Anfragen und Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung: 8. Gemeinderat, 03.08.2023
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) | 8. Gemeinderat | 03.08.2023 | ö | 6 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 8. Gemeinderat, 03.08.2023
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters:
Zum Flächenbrand in Pettendorf teilt Bürgermeister Obermeier mit, dass insgesamt 9 auswärtige Feuerwehren, der Kreisbrandrat, der Kreisbrandmeister und der UG ÖEL mit beteiligt waren. Zusätzlich waren 8 Landwirte mit 3 Wasserfässern und 5 Grubbern vor Ort. Er bedankte sich noch einmal bei allen Beteiligten, durch deren schnelle Hilfe konnte schlimmeres verhindert werden.
Mit Post vom 12.07.2023 ging vom Landschaftspflegeverband Regensburg e.V. die Maßnahmenliste 2022 sowie die Arbeitsliste 2023 mit den entsprechenden finanziellen Ansätzen ein. Diese ist im Anhang RIS ersichtlich.
Am 02.08.2023 führte er am Brücklgraben einen Ortstermin mit dem Biberbeauftragten des Landkreises durch. Ergebnis war, dass es sich nicht um einen Biberbau handelt, sondern vielmehr um Anschwemmungen von Gestrüpp, die einfach nur entfernt werden müssen.
Er gibt bekannt, dass der mit 1.000 € dotierte Jugendkulturpreis des Landkreises am 17.07.2023 dem „Kleinen PettenDorftheater“ verliehen wurde.
In Reifenthal wurde ein Vorkommen von Gelbbauchunken festgestellt. Hierzu wurde bereits mit der Unteren Naturschutzbehörde am Landratsamt Kontakt aufgenommen. Nach deren Aussage ist zunächst nichts zu veranlassen. Bürgermeister Obermeier erläutert hierzu, dass der Ort des Vorkommens im Rahmen der Hochwasserschutzmaßnahme vor Reifenthal entstanden ist.
Zur Anfrage bzgl. der Halbnachschaltung der Straßenbeleuchtung im Bereich der REWAG hat am 24.07.2023 ein Gesprächstermin stattgefunden. Ergebnis war, dass die REWAG zunächst ein aktualisiertes Angebot zur Umrüstung der noch fehlenden Leuchten auf LED-Technik vorlegt, sowie ein Kostenangebot zur Umrüstung der Rundsteuerempfänger/Schaltstellen erstellt, um ggfs. die Halbnachschaltung realisieren zu können.
Die Gemeinsame Datenschutzbeauftragte im Landkreis Regensburg, Frau Elisabeth Mayer, hat mit Mail vom 24.07.2023 auf datenschutzrechtliche Probleme bei Veröffentlichungen von Social-Media-Plattformen auf der gemeindlichen Homepage hingewiesen.
Der Klimaschutzmanager des Landkreises, Herr Niels Alter, weist mit Mail vom 28.07.2023 darauf hin, dass über das kommende Wärmeplanungsgesetz vermutlich auch Kommunen unter 10.000 Einwohnern verpflichtet werden, sogenannte Wärmepläne zu erstellen.
Anfragen aus dem Gemeinderat:
Gemeinderätin Vetter-Löffert greift den Flächenbrand in Pettendorf noch einmal auf. Sie fragt an, ob es hier nicht prophylaktische Maßnahme gäbe, um dies zu verhindern. Bürgermeister Obermeier erklärt, dass die Landwirte ohnehin sehr umsichtig agieren, was auch die sofortige Einsatzbereitschaft der beteiligten Landwirte zeigte. Darüber hinaus können keine weiteren Maßnahmen getroffen werden.
Zum gemeindlichen Bauhof stellt Gemeinderat Manz fest, dass die letzte Ausschreibung wohl nicht das gewünschte Ergebnis brachte. Er fragte an, was passiert, wenn z.B. eine weibliche Bewerbung für diese Stelle eingeht. Der Bauhof ist definitiv hierfür nicht ausgestattet. Bürgermeister Obermeier erklärte, dass im Falle einer Einstellung dann natürlich Handlungsbedarf besteht.
Des Weiteren fragt Gemeinderat Manz an, was mit den „Schulbienen“ passiert ist, sind diese verschenkt worden. Bürgermeister Obermeier und Gemeinderätin Vetter-Löffert erklären hierzu, dass diese zum Teil in den Waldkindergarten umgesiedelt wurden und zum Teil veräußert bzw. verschenkt wurden.
Gemeinderätin Muehlenberg fragt an, ob es vom Investor in Reifenthal-Nord Neuigkeiten gäbe. Bürgermeister Obermeier teilt mit, dass aktuell keine Kommunikation erfolgt und auch nicht erforderlich ist, da der Beteiligungsprozess und das Ergebnis hierzu wie vereinbart abgewartet werden.
Gemeinderätin Vetter-Löffert stellt fest, dass die Beschilderung des Ärztehauses nicht optimal lesbar ist und bittet um Nachbesserung. Bürgermeister Obermeier erklärt, dass dies bereits in Zusammenarbeit mit den Ärzten angestoßen wurde und demnächst realisiert werden soll.
Gemeinderat Muehlenberg fragt zur Gestaltung der Grünfläche in Aichahof an. Laut Bürgermeister Obermeier ist diese angesät worden. Im November soll noch ein Baum gepflanzt werden.
Datenstand vom 25.09.2023 08:54 Uhr