Anfragen und Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung: 1. Gemeinderat, 17.01.2019
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) | 1. Gemeinderat | 17.01.2019 | ö | 6 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 1. Gemeinderat, 17.01.2019
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters:
Auswahlverfahren Breitband - Erschließungsgebiet Pettendorf
In den noch unterversorgten Bereichen der Gemeinde Pettendorf müssen 80 Hausanschlüsse sowie ein weiterer Anschluss versorgt werden. Nach erfolgtem Markerkundungsverfahren läuft nun das Auswahlverfahren, das eine Angebotsfrist bis 18.03.2019 um 11.00 Uhr vorsieht.
E-Carsharing – statistische Auswertung
Seit 06.11.2018 fanden 24 Ausleihvorgänge statt. Dabei wurden insgesamt 4.328 Kilometer mit dem Leihfahrzeug zurückgelegt. Da das Fahrzeug im Durchschnitt mehr als 2.000 Kilometer pro Monat genutzt wurde, wird das Ergebnis von der Kerl eG als gut bis sehr gut beurteilt.
Förderung von energetischen Maßnahmen
Die Heizungsoptimierung am Standort der neuen Bücherei wurde aus Fördermitteln des Bundes mit
1.316,34 € bezuschusst.
Geschwindigkeits- und Verkehrsmengenmessungen im Bereich der Dorfstraße in Schwetzendorf
Aufgrund der bekannten Antragstellung zur Verbesserung der Fußgängersicherheit im Bereich der Buswendeanlage in Schwetzendorf wurde seitens der Gemeinde Pettendorf im Zeitraum vom 26.11.2018 bis 11.12.2018 Messungen durchgeführt. Dabei ergab sich ein Verkehrsaufkommen von 1.944 Fahrzeugen täglich. Die relevante Durchschnittsgeschwindigkeit (V85) lag bei 50,6 Km/h, was grundsätzlich zeigt, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit im relevanten Umfang eingehalten wird.
Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Landkreis Regensburg
Der Landkreis Regensburg gewährte der Gemeinde Pettendorf einen freiwillige Zuschuss in Höhe von 7.555,15 €
Antrag auf Anschluss des Ortsteils Ebenwies an die Wasserversorgung
Der Antragsteller hat seinen Antrag zurückgezogen.
Jahresstatistik Bücherei
Im Betrachtungszeitraum 2018 zeigt sich eine sichtbare Erhöhung der Ausleihzahlen. So stieg die Anzahl der Entleihungen auf 11.771 (Vorjahr 9.241).
Ländlicher Wohn- und Lebensstil – ein Auslaufmodell
Der Fachaufsatz zum o.g. Thema von Prof.Dr. Magel wird den Gemeinderäten per E-Mail übermittelt.
Ehemaliger Gemeinderat Albert Schmalzbauer verstorben
Albert Schmalzbauer, der von 1960 bis 1978 dem Gemeinderat angehörte, ist am 09.12.2018 verstorben. Die Gemeinde Pettendorf wird Herrn Schmalzbauer stets ein ehrendes Andenken bewahren.
Vorschlag Sondersitzungen
Im Sitzungsjahr 2019 sind Sondersitzungen zu nachfolgenden Themen vorgesehen:
Die Sitzungstermine werden den Gemeinderäten noch gesondert mitgeteilt.
Anfragen aus dem Gemeinderat:
Baumpflege- und Schneidemaßnahmen am Schwetzendorfer Weiher
Gemeinderätin Muehlenberg weist nochmals auf ihre E-Mail vom 28.12.2018 hin, in dem sie die Informationspolitik der Gemeinde bezüglich der anstehenden Baumpflegemaßnahmen als nicht ausreichend empfindet. Darüber hinaus sei im Rahmen einer Ortsbegehung durchaus die Frage aufgekommen, nach welchen Kriterien die Schneideaktionen veranlasst werden. Bürgermeister Obermeier erläutert, dass eine Information über die Maßnahmen nach den vom Gemeinderat festgelegten Kriterien stattfindet. Auch die Festlegung der Pflegemaßnahmen erfolgte unter fachlicher Einbeziehung des Landschaftspflegeverbandes. Gemeinderätin Muehlenberg betont, dass aus ihrer Sicht dennoch keine ausreichende Information vorlag. Das festgelegte Procedere sei daher nochmals zu überdenken. Insbesondere sollte ggf. auch noch eine zweite Meinung zu den geplanten Fällungen eingeholt werden. Bürgermeister Obermeier weist darauf hin, dass es der Fraktion der UwB/ödp. freisteht, einen Antrag in den Gemeinderat einzubringen, um hier ggf. eine abweichende Vorgehensweise zu finden. Erfolgt dies bis 07.02.2019, könnten die Maßnahmen noch zurückgestellt werden. Gemeinderätin Muehlenberg sichert zu, einen entsprechenden Antrag bis zu nächsten Sitzung einzubringen.
Sponsoring – FC Pielenhofen-Adlersberg
Gemeinderat Oberleitner weist darauf hin, dass eine offensichtlich missbräuchliche Sponsoringakquise für den FC Pielenhofen-Adlersberg betrieben wird.
Fehlende Fahrbahnmarkierung – Bereich: Kneiting Kreisstraße
Gemeinderat Dotzler weist darauf hin, dass im Kreuzungsbereich Kneiting/Kreisstraße die Fahrbahnmarkierung nicht mehr erkennbar ist und daraus gefährliche Situationen entstehen könnten. Bürgermeister Obermeier sichert zu, die Kreisstraßenbehörde nochmals auf das Problem aufmerksam zu machen. Die Markierungsarbeiten waren bereits für August 2018 terminiert.
Vandalismusschaden im Bereich der öffentlichen Toilette an der Kinderkrippe
Auf Rückfrage von Gemeinderat Achhammer wird bestätigt, dass der Täter ermittelt werden konnte. Weitergehende Informationen sind aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich.
Verlegung der Schulbushaltestelle Mariaort
Gemeinderat Listl schlägt vor, die Schulbauhaltestelle in Mariaort mehr in die Ortsmitte verlegen. Bürgermeister Obermeier erwidert, dass eine ausreichend große Aufstellfläche für wartende Schulkinder ganz wesentlich ist. Polizei und Fachstellen haben den jetzt festgelegten Standort als sehr gut geeignet eingestuft.
Datenstand vom 07.03.2019 10:37 Uhr