Anfragen und Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung: 7. Gemeinderat, 02.07.2020
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) | 7. Gemeinderat | 02.07.2020 | ö | 7 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 7. Gemeinderat, 02.07.2020
Naabentlandung Spülfeld Mariaort
Mit Schreiben vom 28.05.2020 teilte das Landratsamt Regensburg mit, dass das Verfahren vollständig abgeschlossen ist.
Umweltforum
Das Umweltforum hat sich erfreulicherweise dazu bereit erklärt, weiter zu machen. Es ist nun vorgesehen, dass in der nächsten Gemeinderatssitzung über die Fortsetzung des Umweltforums bis 2022 formal abgestimmt wird.
Personalveränderungen beim Amt für Ländliche Entwicklung
Herr Baudirektor Bachseitz vom Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz, der zuletzt die Dorferneuerung Kneiting und die Einleitung der Dorferneuerung in Pettendorf begleitete, tritt Mitte Juli 2020 in den Ruhestand ein. Als Nachfolger wird Herr Bauoberrat Lukas und Herr Baurat Mikuta Projekte der Gemeinde Pettendorf weiter betreuen.
Sitzung der TG Kneiting (Vorstandschaft) am 09.07.2020 um 19:00 Uhr
Die nächste Sitzung der TG Kneiting findet am Donnerstag, den 09.07.2020 um 19:00 Uhr, voraussichtlich im Sitzungssaal des Rathauses, statt.
Beteiligungsverfahren - Änderung des Bebauungsplanes „Östlich der Zeilerstraße“, Gemeinde Sinzing
Im Rahmen von § 3 Abs. 2 BauGB wurde die Gemeinde Pettendorf am Bebauungsplanverfahren „Östlich der Zeilerstraße“ beteiligt. Eine reguläre Behandlung in der Sitzung konnte aufgrund der kurzfristigen Vorlage nicht mehr erfolgen. Aus Sicht der Verwaltung werden keine Belange der Gemeinde Pettendorf betroffen.
Musikfest „Heimatblosn“ in Adlersberg
Das Musikfest „Heimatblosn“ wurde wegen der Corona-Beschränkungen abgesagt. Es findet nun am 12.09.2021 statt. Der Veranstaltungsort bleibt unverändert.
Baumaßnahme Ärztehaus
Derzeit wird geprüft, ob die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Ärztehaus wirtschaftlich realisiert werden kann. Der Gemeinderat wird voraussichtlich in der Augustsitzung mit der Thematik befasst.
Unterschriftenaktion für einen Pump-Track / Dirt-Park in der Gemeinde Pettendorf
Über 100 engagierte junge Bürgerinnen und Bürger haben sich für einen Pump-Track bzw. Dirt-Park in Pettendorf per Unterschriftenaktion ausgesprochen. Die Maßnahme wird bereits im Rahmen der Dorferneuerung Kneiting aufgegriffen.
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der R 39
Auf Grundlage einer Verkehrsbegehung mit dem Landratsamt Regensburg und der PI Nittendorf, wird eine durchgehende Geschwindigkeitsbegrenzung ab dem Ortsausgang Reifenthal in Fahrtrichtung Regensburg von 70 Km/h angeordnet. Eine Beschränkung auf 60 Km/h gilt weiterhin ab dem Kreuzungsbereich Kneiting, Auffahrt Staatstraße 2660 (alte B 8).
Zuweisung Straßenausbaupauschalen 2020
Die Zuweisung nach Art. 13 h BayFAG (Straßenausbaupauschalen) wird für die Gemeinde Pettendorf im Haushaltsjahr 2020 auf 40.793 € festgesetzt. Die pauschale Zuweisung ersetzt nur zum Teil die tatsächlichen Einnahmenausfälle, die nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entstanden sind. Inwieweit nach „Spitzabrechnung“ noch eine weitergehende Erstattung erfolgt, wird sich im Laufe des Haushaltsjahres 2020 zeigen.
Haushaltssatzung 2020
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Pettendorf wurde vom Landratsamt Regensburg mit Bescheid vom 24.06.2020 rechtsaufsichtlich genehmigt. Die Satzung wird nun bekanntgegeben. Erster Bürgermeister Obermeier verliest den Bescheid des Landratsamtes Regensburg vollständig.
Gefährliche Sprünge von der Brücke in Marienort
Derzeit wird verstärkt festgestellt, dass Kinder und Jugendliche von der Fußgängerbrücke in Mariaort in die Naab springen. Es liegen diesbezüglich auch Anwohnerbeschwerden vor. Die Verwaltung prüft derzeit, welche rechtlichen Möglichkeiten zur Verfügung stehen, die „Brückenspringer“ wirksam abzuhalten.
Es wird insbesondere auch im Interesse des Selbstschutzes darauf hingewiesen, vom Herabspringen von der Brücke Abstand zu nehmen. Wegen unterquerender Wasserfahrzeuge, z. B. von Kanuten, besteht akute Lebensgefahr.
Anfragen aus dem Gemeinderat:
Müllablagerung Nähe Urtlhof
Gemeinderätin Vetter-Löffert weist darauf hin, dass am Quellenbereich in Urtlhof Müllablagerungen festgestellt wurden, zum Teil handelt es sich um Plastikabfälle, ggf. sogar um Asbestteile.
Bürgermeister Obermeier bittet um präzise Mitteilung des Fundortes. Der oder die
Eigentümer werden in Kenntnis gesetzt.
Beschattung Kindergarten Turnwiesl
Auf Rückfrage von Gemeinderat Meyer bezüglich der Beschattung des Sandspielplatzes am Kindergarten Turnwiesl wird von Bürgermeister Obermeier mitgeteilt, dass die Verwaltung bereits an einer Lösung der Thematik arbeitet. Unter Umständen kann die Beschattung mit einem vorhandenen Sonnensegel erfolgen.
Boule-Anlagen
Da sich die Nutzbarkeit der Boule-Anlagen am TSV-Gelände weitgehend auf die Mitglieder beschränkt, wird von Gemeinderat Meyer vorgeschlagen, dass sich der Straßen- und Umweltausschuss bei einer seiner nächsten Sitzungen im Rahmen einer Ortseinsicht mit einer möglichen Optimierung der vorhandenen Boule-Anlagen in Pettendorf befasst.
Stellenausschreibung Bauhof
Bezüglich der Stellenausschreibung für eine/n Bauhofmitarbeiter/in bittet Gemeinderat Dotzler in Namen der UWB-Fraktion darum, den Gemeinderat in den Entscheidungsprozess mit einzubinden. Bürgermeister Obermeier verweist in diesem Zusammenhang auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
Wochenmarkt
Gemeinderat Sikkes schlägt vor, eine aktive Beteiligung der Gemeinde am Wochenmarkt zu verstetigen und dadurch das Interesse am Markttreiben zu unterstützen. Hierzu gehört z. B. auch die regelmäßige Werbung in der Pettendorf aktuell. Sinnvoll erscheinen Beschattung, Marktschirm.
Datenstand vom 21.08.2020 07:43 Uhr