Anfragen und Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung: 12. Gemeinderat, 01.12.2022
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) | 12. Gemeinderat | 01.12.2022 | ö | 7 |
Sachverhalt
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters:
Wohnung im Dorfhaus Kneiting
Nach Eigenkündigung eines Mieters wird Anfang 2023 eine Wohnung im Dorfhaus Kneiting frei. Die Verwaltung wird die Wohnung nach verbindlicher Vereinbarung zum Mietende ausschreiben.
Dorferneuerung Pettendorf
Bezüglich der Dorferneuerung Pettendorf erfolgen durch das Planungsbüro nach Abschlussarbeiten für den Dorferneuerungsplan, insbesondere die Kostenplanung. Diese sollen im Laufe der nächsten Woche abgeschossen werden, der Entwurf des Dorferneuerungsplan bis Ende Dezember bei der Gemeinde vorgelegt werden.
Anfrage der Bürgerinitiative Pettendorf bewahren - Bürgerentscheid -was nun?
Bürgermeister Obermeier informiert den Gemeinderat über das Schreiben der BI vom 04.11.2022.
Im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid in Reifenthal wurde von Vertretern der Bürgerinitiative eine Anfrage zum weiteren Vorgehen und zu möglichen Infoterminen vorgelegt. Die Anfrage wurde beantwortet. Es wurde dabei u. a. auf die notwendige Ausarbeitung von Ergebnissen zum Seniorenwohnen durch den Gemeinderat auf Grundlage der Workshops verwiesen.
Anträge zur Bürgerversammlung
Im Zusammenhang mit der bevorstehenden Bürgerversammlung wurde u. a. beantragt die Redezeit des Bürgermeisters zu begrenzen. Hierzu wird bereits aus kommunalrechtlichen Gründen keine Veranlassung gesehen. Auch die notwendige Antragsfrist wurde nicht eingehalten.
Anfrage Verkehr Kirchfeld Reifenthal.
Die Anfrage zur Querungshilfe bzw. Bedarfsampel in Reifenthal wurde vom Landratsamt Regensburg abschließend beantwortet. Aufgrund des tatsächlich geringen Verkehrsaufkommens seien weitere Maßnahmen nicht vorgesehen. Auch die Geschwindigkeitsmessungen zeigten keinerlei Auffälligkeiten, die ein Handeln erforderlich machen.
Straßenbau Tremmelhausen
Die Straßenbaumaßnahmen in Tremmelhausen werden in der 49. Kalenderwoche 2022 abgeschlossen.
Fertigstellung des Energienutzungsplans für den Landkreis Regensburg
Das Institut für Energietechnik IfE GmbH an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden teilte mit, dass die Fertigstellung für Anfang nächsten Jahres (ca. Ende Januar/Anfang Februar) geplant ist, ein konkretes Datum gibt es jedoch noch nicht.
Anfragen aus dem Gemeinderat:
Kreisverkehr Kneiting
Auf Rückfrage von Gemeinderat Dr. Bosl zum Sachstand des Kreisverkehrs in Kneiting informiert Bürgermeister Obermeier, dass auch seitens der Landrätin und der Oberbürgermeisterin der Stadt Regensburg nochmals an die Regierung herangetreten wurde. Die Antwort der Regierung steht noch aus, behandelt worden ist u. a die Aufforderung der Regierung, eine Kosten- Nutzenanalyse bezüglich des Kreisverkehrs im Verhältnis zu einer Ampelanlage durchzuführen.
Dorferneuerung Kneiting – Freizeitgelände
Bürgermeister Weigl weist darauf hin, dass im Dirtpark bzw. Pumptrail im neuen Freizeitgelände Kneiting entgegen der ursprünglichen Überlegungen keine einziger „Sprung“ bzw. keine Sprungschanze integriert wurde. Bürgermeister Obermeier erläutert, dass hierzu noch Nacharbeiten erfolgen, wenngleich die Herausforderungen der Strecke nicht nur im Springen liegen. Wie bekannt wurde für die Gestaltung und Modellierung eigens ein Fachmann hinzugezogen, so dass nach der endgültigen Umsetzung eine gute Akzeptanz erwartet wird.