Geschäftsordnungsantrag; Korrektur der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.01.2022
Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Gemeinderat, 03.02.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zur Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.01.2022 wurde von Gemeinderätin Muehlenberg schriftlich folgende Einwendung erhoben:
Die Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung vom 13.1. 2022 enthält z.T. Sachverhalte, die in der vorliegenden Form nicht ganz richtig sind und ein wichtiger Sachverhalt fehlt. Ich bitte daher um Richtigstellung bzw. Ergänzung zu den folgenden Punkten.
Zu Top1, Blatt 6, Zeile 12 ff: Ich hatte die beiden Architekten Gebauer und Wittmann gefragt von wieviel Wohneinheiten sie ausgehen. Die Architekten gaben zur Antwort, dass sie mit 60-80 Wohneinheiten planen. Erst daraufhin entgegnete ich, dass nach meinem Kenntnisstand erst ab 80 Wohneinheiten eine Senioreneinrichtung wirtschaftlich ist. Die Anzahl der Wohneinheiten wurde von den Architekten selbst genannt und nicht von mir. Ein wichtiger Unterschied. Ich bitte um Richtigstellung des Sachverhalts in der Niederschrift.
Zu Top 1, Diskussionsverlauf: Ich hatte Herrn Stiersdorfer die Frage gestellt, ob der geplante EDEKA Markt in Reifenthal nach seiner Einschätzung eine Konkurrenz zum EDEKA in Hainsacker darstellt. Darauf antwortet Herr Stiersdorfer wörtlich, „dass eine Kannibalisierung zum EDEKA Markt in Hainsacker nicht auszuschließen sei“. Dies ist mir und sicher auch anderen Gemeinderäten sehr gut in Erinnerung geblieben, da mir der Begriff der „Kannibalisierung“ bis dahin in diesem Zusammenhang nicht bekannt war.
Ich bitte um Ergänzung dieses Sachverhaltes, der in Bezug auf die Einschätzung des geplanten EDEKA Marktes als Konkurrenz zum Pettendorfladen wichtig ist.
Diskussionsverlauf
GL Antretter verliest die Einwendung. Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt die Einwendung zur Kenntnis. Die Niederschrift zum Tagesordnungspunkt 1 wird entsprechend der Einwendung korrigiert und ergänzt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 21.03.2022 10:36 Uhr
