13. Gemeinderat

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Datum: 10.12.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Pettendorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
8 Zeilen
1 Bebauungs- und Grünordnungsplan "Pettendorf-Südwest"; Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
2 Bebauungs- und Grünordnungsplan "Pettendorf-Südwest"; a) Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Fachstellen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen b) Satzungsbeschluss
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes mittels Deckblatt Nr. 1 der Gemeinde Sinzing; hier Frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.1 BauGB
4 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 67 "Windpark Sinzing" der Gemeinde Sinzing; hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.1 BauGB
5 Gemeindliches Satzungsrecht; Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der gemeindlichen Entwässerungssatzung (EWS) vom 01.06.90 (Stand 14.02.2005).
6 Gemeindliches Satzungsrecht; Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) vom 17.08.1994 in der Fassung vom 14.12.2010
7 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Verkehrsrechtliche Anordnung in der Margarethenstraße, Pettendorf durch VZ 251 "Verbot der Durchfahrt für Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge" mit dem ZZ 1020-30 "Anlieger frei" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Fortsetzung der Beschilderung
8 Anfragen und Bekanntgaben
Datenstand vom 18.12.2015 11:26 Uhr