28. Stadtrat

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Datum: 19.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus II, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Pfarrkirchen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
40 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschrift einer öffentlichen Sitzung
2 Mitteilungen
3 Erlass einer Satzung über die Benutzung der öffentlichen Parkeinrichtungen
4 Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung "Steffelsöd“ gem. § 13 a BauGB zur Innenentwicklung
4.1 Änderungsbeschluss
4.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 62. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans
5.1 Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB
5.1.1 Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Email mit Schreiben vom 21.01.2022
5.1.2 Eisenbahn-Bundesamt, Email vom 24.01.2022 mit Schreiben vom 21.01.2022
5.1.3 Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz, Schreiben vom 07.02.2022
5.2 Feststellungsbeschluss
6 Aufstellung des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung "Berufsschulzentrum Pfarrkirchen" mit Deckblatt Nr. 1 zur Teilaufhebung und Änderung des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung SO "Am European Campus Rottal-Inn"
6.1 Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB
6.1.1 Deutsche Bahn AG DB Immoblien, Email mit Schreiben vom 03.01.2022
6.1.2 Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Email mit Schreiben vom 21.01.2022
6.1.3 Eisenbahn-Bundesamt, Email vom 25.01.2022 mit Schreiben vom 21.02.2022
6.1.4 Landratsamt Rottal-Inn, KBM Sachgebietsleitung Technik, Email mit Schreiben vom 26.01.2022
6.1.5 Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz, Schreiben vom 07.02.2022
6.1.6 Landratsamt Rottal-Inn, Fachreferent für Naturschutz, Schreiben vom 09.02.2022 mit Anlage des Emails vom 08.02.2022 von Hr. Koller Karlheinz/LRA an Fr. Mayer Monika/LRA
6.1.7 Landratsamt Rottal-Inn, Technischer Umweltschutz, Schreiben vom 09.02.2022
6.1.8 Wimmer GmbH & Co Investitions KG, vertr. d. Wagensonner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Email mit Schreiben vom 02.02.2022 per Fax am 02.02.2022 übermittelt
6.2 Satzungsbeschluss
7 Baugesuch: Errichtung eines Parkplatzes sowie eines Bushalteplatzes für das berufliche Schulzentrum auf dem Flurstück 601/5 Gemarkung Pfarrkirchen
8 Sanierung Gartlbergstraße - Festlegung der Materialien für die Verkehrsflächen und der Stützmauer sowie die Ausführung der Beleuchtung zur Ausschreibung
8.1 -Festlegung der zu pflanzenden Bäume
8.2 - Festlegung des Pflastermaterials auf den Gehwegen
8.3 - Sockelgestaltung der Kreuzigungsgruppe
8.4 - Gestaltung der Stützmauer für den Gehweg zwischen Kreuzweg und Kreuzigungsgruppe
8.5 - Festlegung der Straßenbeleuchtung
8.5.1 - Form der technischen Beleuchtung an der unteren Gartlbergstraße
8.5.2 - Konzept der Beleuchtungsstelen beginnend ab der KWA bis zur Kreuzigungsgruppe
8.6 - Festlegung der Farbgebung für Lampen, Geländer, Bushäuschen und Stadtmöbel
8.7 - Festlegung der Abfallbehälter
8.8 - Festlegung der Dachgestaltung des Bushäuschens
9 Vorstellung Konzept Bikepark mit Dirtline
10 Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Pfarrkirchen
11 Beitritt zum Verein Rottaler Museumstraße e. V.
12 Mitteilung von Vergaben nach Auftragserteilung
13 Wünsche und Anfragen

Dokumente öffentlich
Stadtrat_Nr_28_19_Mai_2022_Sitzungsniederschrift für die Öffentlichkeit (.pdf)

Datenstand vom 04.11.2022 10:28 Uhr