Raum- und Sanierungskonzept Rathaus/Feuerhaus; weitere Vorgehensweise
Daten angezeigt aus Sitzung:
20. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 16.03.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt und rechtliche Würdigung
BM Holzner lässt wissen, dass der Gemeinderat in der Sitzung am 15.2.2012 dem Bau- und Umweltausschuss die Prüfung der Standortfrage für Rat- und Feuerhaus übertragen hat.
Ein Ergebnis wurde in den Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses bisweilen noch nicht erzielt. Nachdem mittlerweile die Gremien neu besetzt wurden und sich zwischenzeitlich viele neue Aspekte und Situationen ergeben haben, wird vorgeschlagen, die Grundsatzfrage nun im Gemeinderat erneut zu beraten und deshalb vom Bauausschuss wieder an den Gemeinderat zurückzugeben.
Diskussionsverlauf
GR Pfannerstill bittet um Auskunft über den weiteren Ablauf. Er möchte wissen, ob hierfür eine Sondersitzung einberufen wird und wenn ja, wann.
BM Holzner teilt mit, dass es im Frühjahr (noch vor dem 21.06.) eine Sondersitzung geben wird und der Termin mit den Fraktionsvorsitzenden abgestimmt wird.
GR Grünäugl bittet ebenfalls darum, den Termin zuerst innerhalb der Fraktionen abzustimmen und anschließend den Gemeinderat schnellstmöglich darüber zu informieren.
Beschluss
Der Bauausschuss gibt die Prüfung der Standortfrage für Rat- und Feuerhaus an den Gemeinderat zurück.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Datenstand vom 10.08.2017 15:26 Uhr
