Anfragen und Anträge


Daten angezeigt aus Sitzung:  33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 26.04.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Gemeinde Piding) 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 26.04.2017 ö beratend 12

Sachverhalt und rechtliche Würdigung

  1. 3. BM Dr. Zimmer spricht die Baumpflanzung am Gemeindefriedhof an und kritisiert, dass die Ersatzpflanzungen nicht in der entsprechenden Baumgröße ausgeführt und die Pflanzlöcher nicht nach der passenden DIN-Norm ausgegraben wurden, zumal es sich hier um einen Parkplatz handelt. Zudem weist er darauf hin, dass er bat, einen Meter des Stammes bezüglich der Beschädigung aufzubewahren und zu beschriften, was allerdings nicht geschah.
Herr Schaller äußert, dass die neu gepflanzten Bäume alle im Grünflächenbereich und nicht im Asphalt stehen. Mit den Pflanzarbeiten wurde die Baumschule Kreuzer als Fachfirma mit Fachpersonal beauftragt und er geht davon aus, dass die Pflanzarbeiten deshalb auch ordnungsgemäß ausgeführt wurden. Die Pflanzgruben wurden nach Angabe der Fa. Kreuzer ausgehoben. Die Beschädigungen der Bäume wurde anhand von Bildern festgehalten. Einen Nachweis zu führen, dass die Schäden von der Firma stammen, welche den Parkplatz umgebaut hat, hält er für nicht möglich.
3. BM Dr. Zimmer merkt zu dem an, dass die Linde am Friedhof gefällt wurde und bittet um Auskunft weshalb und wann hier eine Ersatzpflanzung erfolgt.
BM Holzner informiert, dass es Gründe für die Fällung der Linde gab, auf die er jetzt nicht näher eingehen wird. Zudem lässt er wissen, dass die Hecke entlang der Gaisbergstraße neu gepflanzt wurde und es seine Zeit dauert, bis diese größer wird. Auch merkt er an, dass immer wieder Bäume im Gemeindegebiet gefällt, aber auch neu gepflanzt werden.

  1. Auf Nachfrage von 3. BM Dr. Zimmer teilt Herr Schaller mit, dass der noch immer fehlende Kinderspielplatz in der Wohnanlage Untersbergstraße bereits mehrfach angemahnt wurde und die Gemeinde bis jetzt noch keine Rückmeldung vom Landratsamt diesbezüglich erhielt.  

  1. GR Geigl weist darauf hin, dass die Bahn von 02. bis 04. Mai nachts die Gleise im Bahnhofsbereich abschleift und es hier zu einer massiven Lärmbelästigung kommt. Er möchte deshalb wissen, weshalb die Arbeiten nicht am Tag durchgeführt werden können.
BM Holzner kann dies nicht beantworten, vermutet aber, dass dies mit dem Begegnungsverkehr zusammenhängen könnte.
GR Geigl äußert, dass seit fast 2 Monaten kein Zug mehr auf Gleis 2 gefahren ist und es somit auch keinen Begegnungsverkehr gab.

  1. GR Schlindwein weist darauf hin, dass im Zuge des Breitbandausbaus am Högl die Eigentümer ein Schreiben der Telekom erhielten aus dem hervorgeht, dass man sich angeblich dazu verpflichtet, 10 Jahre Glasfaserprodukte der Telekom zu kaufen, wenn man das Schreiben unterzeichnet zurücksendet.  Seiner Meinung nach dürfte dies nicht sein, da es sich um ein gefördertes Projekt handelt.
BM Holzner kann hierzu keine Auskunft geben und bittet darum, das Schreiben der Verwaltung vorzulegen.

Datenstand vom 10.08.2017 15:33 Uhr