Bauleitplanung der Gemeinde Ainring; Stellungnahme Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung "Ainring Rupertiweg"
Daten angezeigt aus Sitzung:
17. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 21.09.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt und rechtliche Würdigung
Der Gemeinderat der Gemeinde Ainring hat die Aufstellung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung „Ainring Rupertiweg“ beschlossen, berichtet Herr Schuster. Diese soll den dringenden Wohnraumbedarf der einheimischen Bevölkerung am nordwestlichen Ortsrand von Ainring durch die Errichtung eines weiteren Wohngebäudes ermöglichen.
Hierfür soll im Rahmen einer Klarstellungssatzung der bestehende Ortsrand definiert und durch eine Einbeziehungssatzung der bestehende Hauptort geringfügig erweitert werden.
Die Gemeinde Piding wird gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme gebeten. Die Satzung wurde geprüft, es konnten keine nachteiligen Auswirkungen auf die Belange der Gemeinde Piding festgestellt werden.
Daher wird vorgeschlagen, auf die weitere Verfahrensbeteiligung zu verzichten.
Beschluss
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Inhalt der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung „Ainring Rupertiweg“ der Gemeinde Ainring. Einwände oder Bedenken werden nicht erhoben. Auf eine weitere Verfahrensbeteiligung wird verzichtet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Datenstand vom 13.10.2021 12:45 Uhr
