Finanzwirtschaft der Gemeinde Poing;
Erlass der Nachtragshaushaltssatzung und Aufstellung des Nachtragshaushaltsplans mit An- und Beilagen für das Haushaltsjahr 2016 (außer dem Finanzplan)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 24.11.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Satzung und Planunterlagen mit Anlagen und Vorbericht werden mit der Ladung zugestellt. Der Inhalt wird in der Sitzung durch die Verwaltung dargestellt.
Das Ergebnis der Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 15.11.2016 wird in der Sitzung dargestellt.
Die Empfehlung wird voraussichtlich auch den Finanzplan einschließen, über diesen ist aus rechtlichen Gründen getrennt zu beschließen.
Beschlussvorschlag
Die Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan für 2016 mit An- und Beilagen (außer dem Finanzplan) werden in der vorliegenden Fassung erlassen bzw. aufgestellt.
Im Rahmen der genehmigten Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 sollen bis zu 6 Mio. € an neuen Krediten als Energie- und/oder InvestKredit bei der KfW und/oder der Bayern LaBo aufgenommen werden.
Erster Bürgermeister A. Hingerl wird zur Beantragung bzw. zum Abschluss der Verträge ermächtigt.
Durch die zu genehmigenden Nachtragshaushaltssatzung 2016 soll das vorstehende Kreditvolumen bei beiden Banken im Rahmen der Förderkredite auf bis zu 12,35 Mio. € ausgedehnt werden.
Erster Bürgermeister A. Hingerl wird ermächtigt, die Anträge baldmöglichst zu stellen und die Verträge - vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung - abzuschließen.
Beschluss
Die Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan für 2016 mit An- und Beilagen (außer dem Finanzplan) werden in der vorliegenden Fassung erlassen bzw. aufgestellt.
Im Rahmen der genehmigten Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 sollen bis zu 6 Mio. € an neuen Krediten als Energie- und/oder InvestKredit bei der KfW und/oder der Bayern LaBo aufgenommen werden.
Erster Bürgermeister A. Hingerl wird zur Beantragung bzw. zum Abschluss der Verträge ermächtigt.
Durch die zu genehmigenden Nachtragshaushaltssatzung 2016 soll das vorstehende Kreditvolumen bei beiden Banken im Rahmen der Förderkredite auf bis zu 12,35 Mio. € ausgedehnt werden.
Erster Bürgermeister A. Hingerl wird ermächtigt, die Anträge baldmöglichst zu stellen und die Verträge - vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung - abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0
Kurzbericht
(sh) Der Gemeinderat hat die o.a. Satzungen und Pläne am 24.11.2016 in öffentlicher Sitzung aufgestellt und beschlossen.
Sie werden nun dem Landratsamt Ebersberg zur rechtsaufsichtlichen Würdigung bzw. Genehmigung vorgelegt.
Im Anschluss hieran, erfolgt die Bekanntmachung mit einem ausführlichen Bericht zu den Inhalten.
Datenstand vom 24.01.2017 09:56 Uhr
