2. Änderung der Satzung über die Gestaltung, Ausstattung und die erforderliche Anzahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung)

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 22.06.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.06.2017 ö beschließend 6

Sachverhalt

Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Bau- und Umweltausschuss am 20.06.2017
(TOP 3) vorberaten.

Auf die Beschlussvorlage hierzu wird verwiesen.

Beschlussvorschlag

Die Satzung zur Änderung der bestehenden Stellplatzsatzung wird in der vorgelegten Fassung erlassen.

Beschluss

Die Satzung zur Änderung der bestehenden Stellplatzsatzung wird in der vorgelegten Fassung erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Kurzbericht

(neud) Nachdem die derzeitig gültige Fassung der Stellplatzsatzung vom 08.10.2009 aus mehreren Gründen überholt und auch in einigen Ausführungen ungenau ist, wurde seitens der Verwaltung beschlossen, die bestehende Satzung zu überarbeiten:
Im Satzungsentwurf wurden von der Verwaltung auch mehrere Neuregelungen im Hinblick auf die Barrierefreiheit und Ausgestaltung der erforderlichen Stellplatzanlagen mit aufgenommen.
Die endgültigen Änderungen und Ergänzungen der bestehenden Satzung wurden durch den Gemeinderat in der Sitzung vom 22.06.2017 mit 1 Gegenstimme beschlossen.

Datenstand vom 26.09.2017 15:00 Uhr
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