Finanzwirtschaft der Gemeinde Poing;
Erlass der Haushaltssatzung und Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 mit An- und Beilagen (außer dem Finanzplan)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 30.11.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Satzung und Planunterlagen mit Anlagen und Vorbericht wurden mit der Ladung zum Haupt- und Finanzausschuss am 14.11.2017 bzw. mit der Ladung zur heutigen Sitzung im Rats- und Informationssystem hochgeladen. Der Inhalt wird in der Sitzung durch die Verwaltung dargestellt.
In seiner öffentlichen und nichtöffentlichen Vorberatung hat der Haupt- und Finanzausschuss am 14.11.2017 dem Gemeinderat empfohlen, den Haushaltsplanentwurf inklusive sämtliche An- und Beilagen unverändert zu beschließen bzw. aufzustellen.
Die Empfehlung schloss auch den Finanzplan ein. Über diesen ist aus rechtlichen Gründen getrennt zu beschließen.
Beschlussvorschlag
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2018 mit An- und Beilagen (außer dem Finanzplan) werden in der vorliegenden Fassung erlassen bzw. aufgestellt.
Die Personalkosten der Hauptgruppe 4 werden auf 7 Mio. € gedeckelt. Auf die Ausweisung einer Personalkostenreserve wird verzichtet.
Im Rahmen der zu genehmigenden Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sollen bis zu 8,3 Mio. € an neuen Krediten als Energie- und/oder InvestKredit bei der KfW und/oder der Bayern LaBo oder entsprechender Kredite der LfA Bayern aufgenommen werden.
Erster Bürgermeister A. Hingerl wird ermächtigt, die Anträge baldmöglichst zu stellen und die Verträge - vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung - abzuschließen. Sollte sich der Abruf der Kreditmittel in das Folgejahr verzögern, gilt diese Ermächtigung fort.
Beschluss
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2018 mit An- und Beilagen (außer dem Finanzplan) werden in der vorliegenden Fassung erlassen bzw. aufgestellt.
Die Personalkosten der Hauptgruppe 4 werden auf 7 Mio. € gedeckelt. Auf die Ausweisung einer Personalkostenreserve wird verzichtet.
Im Rahmen der zu genehmigenden Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sollen bis zu 8,3 Mio. € an neuen Krediten als Energie- und/oder InvestKredit bei der KfW und/oder der Bayern LaBo oder entsprechender Kredite der LfA Bayern aufgenommen werden.
Erster Bürgermeister A. Hingerl wird ermächtigt, die Anträge baldmöglichst zu stellen und die Verträge - vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung - abzuschließen. Sollte sich der Abruf der Kreditmittel in das Folgejahr verzögern, gilt diese Ermächtigung fort.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Kurzbericht
(sh) Der Gemeinderat hat die o.a. Satzung und Pläne am 30.11.2017 in öffentlicher Sitzung aufgestellt und beschlossen.
Sie werden nun dem Landratsamt Ebersberg zur rechtsaufsichtlichen Würdigung bzw. Genehmigung vorgelegt.
Im Anschluss hieran, erfolgt die Bekanntmachung mit einem ausführlichen Bericht zu den Inhalten.
Datenstand vom 27.05.2022 11:44 Uhr
