Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 18.01.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Gemeinden Anzing, Aschheim, Feldkirchen, Finsing, Forstinning, Haar, Kirchheim b. M., Markt Schwaben, Pliening, Poing, Vaterstetten sowie die Landeshauptstadt München mit den Stadtbezirken Bogenhausen (13) und Trudering Riem (15) sind seit Ende des Jahres 2016 im Gespräch zur einer über die Stadt- und Gemeindegrenzen abgestimmten Verkehrsplanung im Raum München Ost. Hintergrund ist die zunehmende Verkehrsbelastung in Ortslagen und Wohngebieten durch den motorisierten Individualverkehr sowie dadurch steigende Lärm- und Schadstoffbelastungen. Das in den kommenden Jahren zu erwartende Bevölkerungs- und Siedlungswachstum im Raum München Ost wird zu einer weiteren Verstärkung dieser Problematik führen (vgl. Präsentation vom 08.12.2017 in der Anlage).
Bislang ist es trotz intensiver Bemühungen der einzelnen Kommunen nicht gelungen nachhaltige Fortschritte bei der Verbesserung der Situation zu erzielen. Dies liegt u. a. daran, dass im Verkehrsbereich Lösungsansätze eine überörtliche Betrachtung voraussetzen und die Kommunen in vielen Bereichen von Entscheidungen übergeordneter Stellen abhängig sind.
Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der beteiligten Kommunen im Raum München Ost haben sich daher in einer Reihe von Gesprächen seit Ende 2016 darauf geeinigt, diese wichtige Zukunftsherausforderung gemeinsame anzugehen und dabei auch die staatlichen Stellen, den MVV und weitere Akteure einzubeziehen. Als Grundlage für die Erstellung eines Gesamtkonzeptes und die Ermittlung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation soll zunächst eine Bestandsaufnahme mit einer Problem- und Chancenanalyse (= SWOT-Analyse = engl. Akronym für Strengths (Stärken), Weaknesses (Schwächen), Opportunities (Chancen) und Threats (Bedrohungen)) auf Grundlage der vielen bereits vorliegenden Daten, Untersuchungen und Projektvorschlägen für den Raum erstellt werden. Dabei sollen neben dem Themenfeld Mobilität/Verkehr auch das Themenfeldpaar Siedlungsentwicklung/ Freiraumentwicklung als Ausgangspunkt von Mobilität in den Blick genommen werden.
Nach Abschluss dieses ersten Schrittes soll über die weitere Vorgehensweise beraten und entschieden werden. Denkbar ist z. B. die Erstellung eines umfassenden Verkehrsentwicklungskonzeptes für den Raum München Ost, das konkrete Projekt- und Maßnahmenvorschläge zur Lösung der aktuellen und zukünftigen Herausforderungen im Mobilitätsbereich enthält. Die Beauftragung eines solchen Konzeptes einschließlich der Prozessbegleitung und Ausschreibung würde Kosten in Höhe von rund. 185.000 € auslösen.
Eine noch näher auszuarbeitende Leistungsbeschreibung für den ersten Schritt soll folgende Bausteine enthalten:
Bestandsaufnahme und SWOT-Analyse für den Raum München Ost aufbauend auf vorliegenden Daten, Untersuchungen und Konzepten
Darstellung in Karten- und Berichtsform sowie einer zusammenfassenden Präsentation
Siedlungsentwicklung / Freiraum
- Einordung des Raumes in den regionalen Kontext
- Strukturdaten Gesamtraum (Bevölkerung, Arbeitsplätze, Wirtschaft, …), Prognosen
- Siedlungsentwicklung auf FNP-Ebene, Abfrage der Entwicklungsvorstellungen der Kommunen
- Überörtliche Freiraumstrukturen
Verkehr/ Mobilität
- Struktur, Kapazität, Auslastung und Mängel der Verkehrssysteme im Bereich öffentlicher Personennahverkehr, motorisierter Individualverkehr, Radverkehr
- Betrachtung von Pendlerströmen, Versorgungsverkehr, Freizeitverkehr
- Erreichbarkeit, Knotenpunkte
- Zusammenhänge zu Entscheidungen in der Siedlungsentwicklung
Ausarbeitung von Empfehlung zur weiteren Vorgehensweise, Erörterung mit den Auftraggebern, Dokumentation
Prozess/Termine
- Auftaktworkshop mit den Auftraggebern (Informationsaustausch, Abfrage der Entwicklungsvorstellungen der Kommunen)
- Zwischenpräsentation der Ergebnisse, Rückkopplung mit den Auftraggebern
- Abschlusspräsentation mit Diskussion zur weiteren Vorgehensweise (Moderation Auftragnehmer)
- Präsentationen in den Gremien der beteiligten Kommunen (optional)
Zeitplan
Bearbeitungszeit 5 Monate
Die Kosten für die Bearbeitung dieser Leistungen wird auf ca. 75.000 € geschätzt. Die Ausschreibung sollte so gestaltet werden, dass der Kostenrahmen den Bietern vorgegeben wird. Es wird eine Vergabe auf der Grundlage von mindestens drei vergleichbaren Angeboten empfohlen. Der Vergabeentscheidung sollten auch Vergabegespräche mit den Bietern vorausgehen.
Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München bietet an die beteiligten Kommunen bei der Ausschreibung der Leistungen zu unterstützen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 5.000 €.
Zwischen den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern wurde für die anfallenden Kosten folgender Verteilungsschlüssel abgestimmt:
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Einwohnerzahl
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feste Kostenanteile
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Anzahl der Gemeinden in der Größenklasse
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Anteile gesamt
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< 5.000
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1
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3
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3
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5.000 bis 10.000
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2
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3
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6
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> 10.000
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3
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5
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15
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LH München
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4
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1
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4
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28
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Einwohner, Stand 31.12.2015
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Anteile bei 80 T€ Gesamtkosten
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Anzing
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4.115
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2.857,14 €
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Aschheim
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8.778
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5.714,28 €
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Feldkirchen
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7.190
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5.714,28 €
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Finsing
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4.447
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2.857,14 €
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Forstinning
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3.683
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2.857,14 €
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Haar
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20.513
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8.571,42 €
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Kirchheim bei München
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12.981
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8.571,42 €
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Markt Schwaben
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13.333
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8.571,42 €
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Pliening
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5.349
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5.714,28 €
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Poing
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14.596
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8.571,42 €
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Vaterstetten
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22.768
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8.571,42 €
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LH, Bezirk 13
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85.947
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zusammen
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LH, Bezirk 15
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69.830
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11.428,56 €
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Quelle: Statistisches Landesamt Bayern
Zudem haben sich die Landräte der Landkreise München und Ebersberg positiv zu einer Kostenbeteiligung geäußert. Eine Entscheidung kann erst durch Beschlüsse in den entsprechenden Gremien fallen. Eine Kostenbeteiligung der Landkreise wird die Gemeindeanteile verringern.
Bei ähnlich gelagerten Projekten in der Region hat sich folgende Vorgehensweise bei der Vergabe als günstig herausgestellt:
Eine Kommune tritt gegenüber dem Auftragnehmer als Vergabestelle und Auftraggeber auf. Alle Kommunen schließen eine Zweckvereinbarung nach KomZG über die Vorgehensweise bei der Vergabe (Zusammensetzung Vergabegremium etc.) und zur Aufteilung der vereinbarten Kosten. Die Auftraggeberkommune wickelt das Projekt dann über den eigenen Haushalt ab und verrechnet die Kosten mit den übrigen Kommunen.
Der erste Bürgermeister der Gemeinde Aschheim hat sich bereit erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen.
Beschlussvorschlag
1. Die Gemeinde Poing beschließt eine Beteiligung an der Beauftragung einer Bestandsaufnahme mit SWOT-Analyse für eine überörtliche Verkehrsplanung im Raum München Ost. Der Kostenrahmen für Vergabebegleitung und Leistungserbringung beträgt maximal
80.000 €.
2. Die Kostenaufteilung erfolgt entsprechend der Darlegung im Sachvortrag. Durch eine Beteiligung der Landkreise verringern sich die Kostenanteile der Kommunen.
3. Es besteht Einverständnis, dass die Gemeinde Aschheim die Leistungen ausschreibt, vergibt und mit den übrigen Kommunen verrechnet. In einer zwischen den Kommunen noch abzuschließenden Zweckvereinbarung sind die Details hierzu zu regeln.
Beschluss
1. Die Gemeinde Poing beschließt eine Beteiligung an der Beauftragung einer Bestandsaufnahme mit SWOT-Analyse für eine überörtliche Verkehrsplanung im Raum München Ost. Der Kostenrahmen für Vergabebegleitung und Leistungserbringung beträgt maximal
80.000 €.
2. Die Kostenaufteilung erfolgt entsprechend der Darlegung im Sachvortrag. Durch eine Beteiligung der Landkreise verringern sich die Kostenanteile der Kommunen.
3. Es besteht Einverständnis, dass die Gemeinde Aschheim die Leistungen ausschreibt, vergibt und mit den übrigen Kommunen verrechnet. In einer zwischen den Kommunen noch abzuschließenden Zweckvereinbarung sind die Details hierzu zu regeln.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
Kurzbericht
Überörtliche Verkehrsplanung im Bereich München-Ost; Beauftragung einer Bestandsaufnahme mit SWOT-Analyse
(rap) Die Gemeinden Anzing, Aschheim, Feldkirchen, Finsing, Forstinning, Haar, Kirchheim b. M., Markt Schwaben, Pliening, Poing, Vaterstetten sowie die Landeshauptstadt München mit den Stadtbezirken Bogenhausen (13) und Trudering-Riem (15) sind seit Ende des Jahres 2016 im Gespräch zur einer über die Stadt- und Gemeindegrenzen abgestimmten Verkehrsplanung im Raum München Ost. Hintergrund ist die zunehmende Verkehrsbelastung in Ortslagen und Wohngebieten durch den motorisierten Individualverkehr sowie dadurch steigende Lärm- und Schadstoffbelastungen. Das in den kommenden Jahren zu erwartende Bevölkerungs- und Siedlungswachstum im Raum München Ost wird zu einer weiteren Verstärkung dieser Problematik führen.
Bislang ist es trotz intensiver Bemühungen der einzelnen Kommunen nicht gelungen, nachhaltige Fortschritte bei der Verbesserung der Situation zu erzielen. Dies liegt u. a. daran, dass im Verkehrsbereich Lösungsansätze eine überörtliche Betrachtung voraussetzen und die Kommunen in vielen Bereichen von Entscheidungen übergeordneter Stellen abhängig sind.
Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der beteiligten Kommunen im Raum München Ost haben sich daher in einer Reihe von Gesprächen seit Ende 2016 darauf geeinigt, diese wichtige Zukunftsherausforderung gemeinsam anzugehen und dabei auch die staatlichen Stellen, den MVV und weitere Akteure einzubeziehen. Als Grundlage für die Erstellung eines Gesamtkonzeptes und die Ermittlung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation soll zunächst eine Bestandsaufnahme mit einer Problem- und Chancenanalyse auf Grundlage der vielen bereits vorliegenden Daten, Untersuchungen und Projektvorschlägen für den Raum erstellt werden. Dabei sollen neben dem Themenfeld Mobilität/Verkehr auch das Themenfeldpaar Siedlungsentwicklung/Freiraumentwicklung als Ausgangspunkt von Mobilität in den Blick genommen werden.
Der Gemeinderat hat nach Sachvortrag der Verwaltung folgenden Beschluss einstimmig gefasst:
1. Die Gemeinde Poing beschließt eine Beteiligung an der Beauftragung einer Bestandsaufnahme mit SWOT-Analyse für eine überörtliche Verkehrsplanung im Raum München Ost. Der Kostenrahmen für Vergabebegleitung und Leistungserbringung beträgt maximal 80.000 €.
2. Die Kostenaufteilung erfolgt entsprechend der Darlegung im Sachvortrag (Erl.: 8.571,42 € für die Gemeinde Poing). Durch eine Beteiligung der Landkreise verringern sich die Kostenanteile der Kommunen.
3. Es besteht Einverständnis, dass die Gemeinde Aschheim die Leistungen ausschreibt, vergibt und mit den übrigen Kommunen verrechnet. In einer zwischen den Kommunen noch abzuschließenden Zweckvereinbarung sind die Details hierzu zu regeln.
Datenstand vom 12.02.2018 08:49 Uhr
