Finanzwirtschaft der Gemeinde Poing;
Erlass der Haushaltssatzung und Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 mit An- und Beilagen (außer dem Finanzplan)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 29.11.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Satzung und Planunterlagen mit Anlagen und Vorbericht wurden mit der Ladung zum Haupt- und Finanzausschuss am 13.11.2018 bzw. mit der Ladung zur heutigen Sitzung im Rats- und Informationssystem hochgeladen. Der Inhalt wird in der Sitzung durch die Verwaltung dargestellt. Der Stellenplan wird nachgereicht.
In seiner öffentlichen Vorberatung hat der Haupt- und Finanzausschuss am 13.11.2018 dem Gemeinderat empfohlen, den Haushaltsplanentwurf inklusive sämtlicher An- und Beilagen - außer dem Stellenplan - unverändert zu beschließen bzw. aufzustellen.
Die Empfehlung schloss auch den Finanzplan ein. Über diesen ist aus rechtlichen Gründen getrennt zu beschließen.
Über die Empfehlung des Haupt- und Finanzauschusses in seiner nicht öffentlichen Sitzung am 27.11.2018 zum Stellenplan wird in der Sitzung informiert.
Beschlussvorschlag
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2019 mit An- und Beilagen (außer dem Finanzplan) werden in der vorliegenden Fassung erlassen bzw. aufgestellt.
Die Personalkosten der Hauptgruppe 4 werden auf 7,5 Mio. € gedeckelt.
Die Haushaltssatzung 2019 sieht Kreditermächtigungen vor. Aus dem laufenden Jahr 2018 werden ggf. zusätzlich entsprechende Haushaltsreste gebildet werden. Erster Bürgermeister A. Hingerl wird ermächtigt, Kreditanträge bedarfsgerecht zu stellen und die Verträge - vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung - abzuschließen. Sollte sich der Abruf der Kreditmittel in das Folgejahr verzögern, gilt diese Ermächtigung fort.
Beschluss
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2019 mit An- und Beilagen (außer dem Finanzplan) werden in der vorliegenden Fassung erlassen bzw. aufgestellt.
Die Personalkosten der Hauptgruppe 4 werden auf 7,5 Mio. € gedeckelt.
Die Haushaltssatzung 2019 sieht Kreditermächtigungen vor. Aus dem laufenden Jahr 2018 werden ggf. zusätzlich entsprechende Haushaltsreste gebildet werden. Erster Bürgermeister A. Hingerl wird ermächtigt, Kreditanträge bedarfsgerecht zu stellen und die Verträge - vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung - abzuschließen. Sollte sich der Abruf der Kreditmittel in das Folgejahr verzögern, gilt diese Ermächtigung fort.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
Kurzbericht
(sh) Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.11.2018 die Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, An- und Beilagen außer dem Finanzplan aufgestellt bzw. beschlossen. Näheres hierzu wird im Zuge der Bekanntmachung der Haushaltssatzung nach deren rechtsaufsichtlicher Würdigung im Nachrichtenblatt der Gemeinde Poing ausgeführt werden.
Datenstand vom 18.01.2019 11:19 Uhr
