Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 17.01.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Bau- und Umweltausschusssitzung am 04.12.2018 wurden die Ausführungsplanung zum Straßenbau und die 3 möglichen Ausführungsvarianten der Lärmschutzwand im Bereich der EÜ Anzinger Straße durch Herrn Schlesier (IB Schlegel) vorgestellt.
Wegen noch offener Punkte wurde der TOP hinsichtlich der Ausführungsplanung Kreuzungsbereich Hauptstraße / Anzinger Straße ohne Beschlussfassung von der Tagesordnung zurückgestellt.
Am 15.01.2019 erfolgte eine Ortsbesichtigung der Situation Maibaumplatz / Stellplatzanordnung und anschließend die weitere Beratung im Bau- und Umweltausschuss.
Ergebnis:
Die CSU-Fraktion betont nochmal ihre Forderung, den Platz so zu gestalten, dass ein Dorfplatzcharakter entsteht. Ebenso soll der Maibaum künftig auf Gemeindegrund stehen (nicht mehr auf Privatgrund). Des Weiteren soll im Bereich der Hauptstraße (nachdem die Querungshilfe entfallen kann) geprüft werden, ob die Erstellung von Stellplätzen (der Gaststätte zugeordnet) erfolgen kann und dafür im Bereich Maibaum die Stellplatzanzahl reduziert wird. Es sollte nicht die einmalige Chance vertan werden, eine Aufwertung an diesem Platz zu erreichen.
Hinsichtlich des Maibaumstandortes wurde festgestellt, dass hier offensichtlich ein Kommunikationsproblem bestand, da bisher keinem bewusst war, dass die derzeit geplante Lösung (Platz um den bestehenden Maibaum) zur Disposition steht.
Hinsichtlich der Anfahrbarkeit der Stellplätze (sichere Lösung) wird sich das planende Ingenieurbüro nochmal mit dem zuständigen Staatlichen Bauamt Rosenheim / Landkreis Ebersberg in Verbindung setzen.
Seitens der Verwaltung wird kurz anhand des Ausführungsplanes auf die Grundstücksverhältnisse eingegangen.
Es wird ein Grunderwerbsplan/-umlegungsplan erstellt, die Planung des „Platzes“ erfolgt zeitnah und unabhängig von der Ausführungsplanung.
Unabhängig hiervon sollen die Sichtbeziehungen im Kreuzungsbereich Hauptstraße / Anzinger Straße in Absprache mit dem Staatlichen Bauamt Rosenheim / Landkreis Ebersberg verbessert werden.
Beschlussvorschlag
Der Ausführungsplanung zum Straßenbau Verlängerung der Anzinger Straße wird grundsätzlich zugestimmt.
Der Variante 1 (Lochblech ohne Glaselemente) wird für die Ausführung der Lärmschutzwand zugestimmt.
Die Planung für den Bereich Stellplätze / Maibaum / Dorfplatz erfolgt zeitnah entsprechend der erfolgten Diskussion - unter Einbeziehung der Hauptstraße (östlicher Bereich) - unabhängig hiervon.
Finanzielle Auswirkungen
Die Gesamtkosten der Baumaßnahme Straßenbau betragen nach aktueller Schätzung 666.400,00 €, einschließlich 12 % Baunebenkosten und 19 % Mehrwertsteuer.
Für die Baumaßnahme Straßenbau und EÜ (Planung und Bauarbeiten) wurden im Haushalt 2019-2020 auf der Haushaltsstelle 63060.950000 – Verlängerung der Anzinger Straße – 6.300.000,00 € Finanzmittel eingestellt.
Beschluss 1
Der Ausführungsplanung zum Straßenbau Verlängerung der Anzinger Straße wird grundsätzlich zugestimmt.
Der Variante 1 (Lochblech ohne Glaselemente) wird für die Ausführung der Lärmschutzwand zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0
Beschluss 2
Die Planung für den Bereich Stellplätze / Maibaum / Dorfplatz erfolgt zeitnah entsprechend der erfolgten Diskussion - unter Einbeziehung der Hauptstraße (östlicher Bereich) - unabhängig hiervon.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0
Kurzbericht
(cw) In der Bau- und Umweltausschusssitzung am 04.12.2018 wurden die Ausführungsplanung zum Straßenbau und die 3 möglichen Ausführungsvarianten der Lärmschutzwand im Bereich der EÜ Anzinger Straße durch Herrn Schlesier (IB Schlegel) vorgestellt.
Wegen noch offener Punkte wurde der TOP hinsichtlich der Ausführungsplanung Kreuzungsbereich Hauptstraße / Anzinger Straße ohne Beschlussfassung von der Tagesordnung zurückgestellt.
Am 15.01.2019 erfolgte eine Ortsbesichtigung der Situation Maibaumplatz / Stellplatzanordnung und anschließend die weitere Beratung im Bau- und Umweltausschuss.
Ergebnis:
Die CSU-Fraktion betont nochmal ihre Forderung, den Platz so zu gestalten, dass ein Dorfplatzcharakter entsteht. Ebenso soll der Maibaum künftig auf Gemeindegrund stehen (nicht mehr auf Privatgrund). Des Weiteren soll im Bereich der Hauptstraße (nachdem die Querungshilfe entfallen kann) geprüft werden, ob die Erstellung von Stellplätzen (der Gaststätte zugeordnet) erfolgen kann und dafür im Bereich Maibaum die Stellplatzanzahl reduziert wird. Es sollte nicht die einmalige Chance vertan werden, eine Aufwertung an diesem Platz zu erreichen.
Hinsichtlich des Maibaumstandortes wurde festgestellt, dass hier offensichtlich ein Kommunikationsproblem bestand, da bisher keinem bewusst war, dass die derzeit geplante Lösung (Platz um den bestehenden Maibaum) zur Disposition steht.
Hinsichtlich der Anfahrbarkeit der Stellplätze (sichere Lösung) wird sich das planende Ingenieurbüro nochmal mit dem zuständigen Staatlichen Bauamt Rosenheim / Landkreis Ebersberg in Verbindung setzen.
Seitens der Verwaltung wird kurz anhand des Ausführungsplanes auf die Grundstücksverhältnisse eingegangen.
Es wird ein Grunderwerbsplan / -umlegungsplan erstellt, die Planung des „Platzes“ erfolgt zeitnah und unabhängig von der Ausführungsplanung.
Unabhängig hiervon sollen die Sichtbeziehungen im Kreuzungsbereich Hauptstraße / Anzinger Straße in Absprache mit dem Staatlichen Bauamt Rosenheim / Landkreis Ebersberg verbessert werden.
Nach nochmaliger kurzer Diskussion um den Maibaumplatz / Dorfplatz wurde einstimmig folgender Beschluss gefasst:
Der Ausführungsplanung zum Straßenbau, Verlängerung der Anzinger Straße wird grundsätzlich zugestimmt.
Der Variante 1 (Lochblech ohne Glaselemente) wird für die Ausführung der Lärmschutzwand zugestimmt.
Die Planung für den Bereich Stellplätze / Maibaum / Dorfplatz erfolgt zeitnah entsprechend der erfolgten Diskussion - unter Einbeziehung der Hauptstraße (östlicher Bereich) - unabhängig hiervon.
Datenstand vom 27.03.2019 11:57 Uhr
