Vorhaben und Förderungswunsch eines Direktbusses zwischen der Gemeinde Poing und der Stadt München (Messestadt-Ost); Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 21.03.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Wie in der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 26.02.2019 durch die Verwaltung ergänzend
mitgeteilt wurde, hat die Gemeindeverwaltung bereits mit dem Bayerischen Verkehrsministerium Kontakt aufgenommen, um die Pläne eines Expressbusses vorzustellen und die Möglichkeit einer Förderung zu besprechen.
Nunmehr liegt uns das Antwortschreiben vor. Demzufolge begrüßt die Bayerische Staatsregierung ausdrücklich das Engagement der Gemeinde Poing für eine gute Anbindung der Poinger Bürgerinnen und Bürger an den öffentlichen Personennahverkehr. Der Vorschlag der Gemeinde, einen Direktbus zwischen Poing und der Messestadt-Ost einzurichten, könnte geeignet sein, um im östlichen Umland von München eine Entlastung zu schaffen und den Bürgerinnen und Bürgern aus Richtung Poing eine Alternative zur S-Bahn-Bedienung zu bieten.
Des Weiteren sieht der Koalitionsvertrag zur Unterstützung der kommunalen Aufgabenträger bei der Gestaltung eines attraktiven Verkehrsangebotes vor, die ÖPNV-Zuweisungen von derzeit knapp 75 Millionen Euro auf nahezu 100 Millionen Euro aufzustocken. Anfang des Jahres wurde im Spitzengespräch zum Kommunalen Finanzausgleich eine Erhöhung der ÖPNV-Zuweisungen auf 94,3 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Es kann aufgrund der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden, wann die Erhöhung der ÖPNV-Zuweisungen konkret erfolgen wird und in welcher Höhe dem Landkreis Ebersberg Mittel zur Verfügung gestellt werden.
Insgesamt wurden für den Landkreis Ebersberg 2018 die ÖPNV-Zuweisungen um mehr als 200.000 Euro auf über 619.000 Euro erhöht. Die Möglichkeit einer darüber hinausgehenden Förderung einzelner Buslinien durch den Freistaat sehe das Bayerische Verkehrsministerium nicht.
Der Bitte der Gemeinde Poing um ein persönliches Gespräch wurde nicht entsprochen.
Datenstand vom 16.05.2019 11:06 Uhr
