Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 18.07.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Am 12.12.2018 hat die Auftaktveranstaltung zur Entwicklung eines Leitbildes „Gemeinde mit Courage“ in der Dominik-Brunner-Realschule mit ca. 70 Personen stattgefunden.
Aus dieser Auftaktveranstaltung hat sich eine Arbeitsgruppe, zusammengesetzt aus Poinger Privatpersonen und Vertretern örtlicher und überörtlicher Organisationen, gebildet, die sich zum Ziel gesetzt haben, fremdenfeindlichen und diskriminierenden Parolen eine Wertegemeinschaft für Toleranz und Weltoffenheit entgegenzusetzen.
Diese Arbeitsgruppe trifft sich regelmäßig seit Februar 2019 immer am letzten Montag des jeweiligen Monats um 18.30 Uhr in den Räumen des Familienzentrums in der Bürgerstraße 1.
Die Seerosenschule, die Dominik-Brunner-Realschule und zuletzt im Juni 2019 die Anni-Pickert-Grund- und Mittelschule sind als „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“ ausgezeichnet worden.
Die Gemeinde Poing ist bereits seit vielen Jahren Mitglied im Bündnis „BUNT STATT BRAUN“.
Die Arbeitsgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, öffentlich wirksam und aufklärend ein Klima zu schaffen, das der lauten Stimmungsmache rechter Gruppen und Organisationen Paroli bietet, bzw. diese auch verhindern soll.
Dazu wurden verschiedenste Veranstaltungen, traditionelle und unkonventionelle angedacht, um vielfältig und breit den demokratischen Willen in Poing sichtbarer und greifbarer zu gestalten.
Unterstützt wird die Arbeitsgruppe auch von der mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus Ebersberg und der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus München, gefördert vom Bundesministerium für Familie Senioren Frauen und Jugend sowie vom Staatsministerium für Familie Arbeit und Soziales.
Die Arbeitsgruppe hat zwei Sprecher gewählt, Christina Tarnikas und Omid Atai, die in der Öffentlichkeit als Ansprechpartner für Vereine, Organisationen und Poinger Bürger fungieren.
Beide sind in der Sitzung anwesend und werden den Bericht inhaltlich ergänzen bzw. Fragen des Gremiums beantworten.
Am 27.05.2019 hat die Arbeitsgruppe das zukünftige Leitbild formuliert und abgestimmt.
„Poing ist eine lebendige, von Fairness, Respekt und Solidarität geprägte Gemeinde. Dafür treten wir ein!“
Am 24.06.2019 hat sich die Arbeitsgruppe einen Namen gegeben: Respekt@Poing
Weiter hat die Arbeitsgruppe festgelegt, dass sie zukünftig über den Kreisjugendring Ebersberg e.V. unter der Email: kontakt@respekt-in-poing.de auftreten wird.
Gegebenenfalls können über die „Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Ebersberg“ (über den Kreisjugendring Ebersberg) Projekte gefördert werden, die
- eine lebendige, vielseitige und demokratische Zivilgesellschaft vor Ort, also im Landkreis Ebersberg, stärken,
- demokratische Beteiligung etablieren oder weiterentwickeln,
- gesellschaftlich sensibilisieren in Bezug auf rechtsextreme, antisemitische oder rassistische Aktivitäten und dessen Gedankengut,
- Aktivitäten gegen Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, z.B. Muslimfeindlichkeit und Homo- und Transfeindlichkeit planen und durchführen wollen,
- zu einer Stärkung der Selbstorganisation- und -hilfe von z.B. Migrantenselbstorganisationen beitragen,
- eine Kultur der Unterstützung und Wertschätzung ehrenamtlichen Engagements hervorheben wollen,
- zum Abbau von Ressentiments und zur Prävention vor Gewalt, Hetze und Feindseligkeiten beitragen.
Die Arbeitsgruppe sieht geplante öffentliche Auftritte jedoch nicht problemfrei.
Angemessenes Verhalten bei rassistischen oder ausländerfeindlichen Äußerungen und im Verhalten bei möglichen Drohungen kann durch Schulungen bzw. Kursen, beispielsweise Kurse für Zivilcourage, gestärkt werden. Dazu braucht die Arbeitsgruppe jedoch auch einen finanziellen Spielraum, der die Teilnahme an zielgerichteten Schulungsangeboten und öffentlich wirksamen Aktivitäten gewährleistet, soweit diese nicht von der „Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Ebersberg“ gefördert werden können.
Bisherige geringe Kosten werden vom Fachbereich 4 bislang übernommen.
Die Verwaltung schlägt deshalb vor, ein jährliches Budget, das von der Arbeitsgruppe ggf. selbst verantwortet wird, auszureichen. Ein Verwendungsnachweis mit einem Jahresbericht über die Tätigkeiten der Arbeitsgruppe RESPEKT@POING ist dem Gemeinderat zur Kenntnis zu geben.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Der Gemeinderat gewährt der Arbeitsgruppe ein Budget in Höhe von EUR 5.000.-/Jahr, das von der Arbeitsgruppe, vertreten durch die beiden im Sachvortrag genannten Sprecher verwaltet / über den Fachbereich 4 verwaltet wird.
Finanzielle Auswirkungen
Höhe des Budgets: 5.000.- EUR/Jahr.
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Der Gemeinderat gewährt der Arbeitsgruppe ein Budget in Höhe von EUR 5.000.-/Jahr, das von der Arbeitsgruppe, vertreten durch die beiden im Sachvortrag genannten Sprecher verwaltet / über den Fachbereich 4 verwaltet wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Kurzbericht
Arbeitsgruppe RESPEKT@Poing;
Sachstand und weiteres VorgehenAm
Am 12.12.2018 hat die Auftaktveranstaltung zur Entwicklung eines Leitbildes „Gemeinde mit Courage“ in der Dominik-Brunner-Realschule mit ca. 70 Personen stattgefunden. Aus dieser Auftaktveranstaltung hat sich eine Arbeitsgruppe, zusammengesetzt aus Poinger Privatpersonen und Vertretern örtlicher und überörtlicher Organisationen, gebildet, die sich zum Ziel gesetzt haben, fremdenfeindlichen und diskriminierenden Parolen eine Wertegemeinschaft für Toleranz und Weltoffenheit entgegenzusetzen. Diese Arbeitsgruppe trifft sich regelmäßig seit Februar 2019 immer am letzten Montag des jeweiligen Monats um 18.30 Uhr in den Räumen des Familienzentrums in der Bürgerstraße 1.
Die Seerosenschule, die Dominik-Brunner-Realschule und zuletzt im Juni 2019 die Anni-Pickert-Grund- und Mittelschule sind als „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“ ausgezeichnet worden. Die Gemeinde Poing ist bereits seit vielen Jahren Mitglied im Bündnis „BUNT STATT BRAUN“. Die Arbeitsgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, öffentlich wirksam und aufklärend ein Klima zu schaffen, das der lauten Stimmungsmache rechter Gruppen und Organisationen Paroli bietet, bzw. diese auch verhindern soll.
Dazu wurden verschiedenste Veranstaltungen, traditionelle und unkonventionelle angedacht, um vielfältig und breit den demokratischen Willen in Poing sichtbarer und greifbarer zu gestalten.
Unterstützt wird die Arbeitsgruppe auch von der mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus Ebersberg und der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus München, gefördert vom Bundesministerium für Familie Senioren Frauen und Jugend sowie vom Staatsministerium für Familie Arbeit und Soziales.
Die Arbeitsgruppe hat zwei Sprecher gewählt, Christina Tarnikas und Omid Atai, die in der Öffentlichkeit als Ansprechpartner für Vereine, Organisationen und Poinger Bürger fungieren. Am 27.05.2019 hat die Arbeitsgruppe das zukünftige Leitbild formuliert und abgestimmt.
„Poing ist eine lebendige, von Fairness, Respekt und Solidarität geprägte Gemeinde. Dafür treten wir ein!“
Am 24.06.2019 hat sich die Arbeitsgruppe einen Namen gegeben: Respekt@Poing.
Weiter hat die Arbeitsgruppe festgelegt, dass sie zukünftig über den Kreisjugendring Ebersberg e.V. unter der Email: kontakt@respekt-in-poing.de auftreten wird.
Gegebenenfalls können über die „Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Ebersberg“ (über den Kreisjugendring Ebersberg) Projekte gefördert werden, die
- eine lebendige, vielseitige und demokratische Zivilgesellschaft vor Ort, also im Landkreis Ebersberg, stärken,
- demokratische Beteiligung etablieren oder weiterentwickeln,
- gesellschaftlich sensibilisieren in Bezug auf rechtsextreme, antisemitische oder rassistische Aktivitäten und dessen Gedankengut,
- Aktivitäten gegen Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, z.B. Muslimfeindlichkeit und Homo- und Transfeindlichkeit planen und durchführen wollen,
- zu einer Stärkung der Selbstorganisation- und -hilfe von z.B. Migrantenselbstorganisationen beitragen,
- eine Kultur der Unterstützung und Wertschätzung ehrenamtlichen Engagements hervorheben wollen,
- zum Abbau von Ressentiments und zur Prävention vor Gewalt, Hetze und Feindseligkeiten beitragen.
Die Arbeitsgruppe sieht geplante öffentliche Auftritte jedoch nicht problemfrei. Angemessenes Verhalten bei rassistischen oder ausländerfeindlichen Äußerungen und im Verhalten bei möglichen Drohungen kann durch Schulungen bzw. Kursen, beispielsweise Kurse für Zivilcourage, gestärkt werden. Dazu braucht die Arbeitsgruppe jedoch auch einen finanziellen Spielraum, der die Teilnahme an zielgerichteten Schulungsangeboten und öffentlich wirksamen Aktivitäten gewährleistet, soweit diese nicht von der „Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Ebersberg“ gefördert werden können.
Bisherige geringe Kosten werden vom Fachbereich 4 bislang übernommen.
Die Verwaltung hat deshalb vorgeschlagen, ein jährliches Budget, das von der Arbeitsgruppe ggf. selbst verantwortet wird, auszureichen. Dieser Vorschlag wurde einstimmig vom Gemeinderat angenommen.
Datenstand vom 16.09.2019 09:57 Uhr
