Aufstellung von Bänken an Haltestellen des ÖNPV
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 17.06.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Gemeinderatssitzung am 05.12.2019 wurde der Antrag der Gemeinderatsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD Bürgerliste zur Aufstellung von Bänken an Haltestellen des ÖPNV behandelt. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag dahingehend zu, dass vorab mögliche Standorte durch die Verwaltung geprüft werden. Ein entsprechendes Konzept nebst Kostenschätzung soll dem Gemeinderat vorgelegt werden.
Durch die Gemeindeverwaltung wurden alle im Verkehrslinienplan aufgeführten Bushaltestellen besichtigt. Durch das Aufstellen von Bänken an den Bushaltestellen sollen keine neuen Gefahrenstellen geschaffen werden. Der Fuß- und Radwegverkehr auf davor- oder dahinterliegenden Verkehrsflächen darf nicht beeinträchtigt werden.
Das Ergebnis der Besichtigung und Bewertung ist in der Anlage dargestellt.
Beschlussvorschlag
Dem Konzept der Verwaltung wird – ggf. mit den beschlossenen Änderungen – zugestimmt.
Die Umsetzung soll in 2020 und 2021 erfolgen.
Finanzielle Auswirkungen
Für eine Bank mit Rücken- und Armlehne und einem Abfalleimer fallen Kosten in Höhe von 2.600,00 EUR an. Weitere Kosten entstehen für das Aufstellen der Bank und notwendiger Pflasterarbeiten. Die Kostenschätzung liegt deshalb bei durchschnittlich etwa 5.500,00 EUR pro Bushaltestelle.
Für die Maßnahme sind keine Haushaltsmittel eingestellt. Kosten bis zu 40.000,00 EUR können über nicht verbrauchte Haushaltsmittel finanziert werden (z.B. Einsparung bei Winterdienst).
Auswirkungen auf den Klimaschutz
Das Aufstellen der Bänke kann die Nutzung des ÖPNV weiter fördern; deshalb positiv
Beschluss
Dem Konzept der Verwaltung wird zugestimmt.
Die Umsetzung soll in 2020 und 2021 erfolgen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Datenstand vom 29.07.2020 16:19 Uhr
