Schulverbund "Markt Schwaben - Poing"; 4. Ergänzung zum öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrag


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 25.03.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.03.2021 ö beschließend 4

Sachverhalt

Der Schulverbund „Markt Schwaben –Poing“ wurde am 16.02.2011 per öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen folgenden Gemeinden geschlossen: 
Markt Markt Schwaben mit den zugehörigen Schulverbandsgemeinden Anzing, Forstinning, Forstern (Ortsteile Straßham und Kipfing) und der Verbandsschule Poing mit den zugehörigen Sprengelgemeinden Pliening und Anzing Ortsteil Garkofen.

Der Kooperationsvertrag endete formal zum Schuljahr 2016/2017, d.h. zum 31.07.2017. 
Alle beteiligten Gemeinden signalisierten darüber hinaus, dass der Schulverbund weiterhin fortbestehen soll und die weitere Zusammenarbeit gewünscht ist, um ein vielseitiges schulisches Angebot an beiden Schulstandorten in der Anni-Pickert-Mittelschule sowie Graf-von-Sempt-Mittelschule weiterhin zu realisieren. 

Derzeitiges schulisches Angebot im Überblick: 

Markt Schwaben                                        Poing

-Deutschklassen (Deutschförderung)        -Vorbereitungsklassen (Mittlerer
                  Schulabschluss auf 2 Jahre) 
-gebundenes Ganztagsangebot (GGT)                -gebundenes Ganztagsangebot (GGT)
-Halbtagsangebot/Regelklasse                          -Halbtagsangebot/Regelklasse
-Mittlerer Schulabschluss                                -Mittlerer Schulabschluss        
-2-zügig durchgängig                -2-zügig 5./6. ab der 7. Jahrgangsstufe 3- zügig

Des Weiteren wurde der Kooperationsvertrag zum 01.09.2012, zum 01.09.2014 und letztmalig zum 01.09.2016 wie folgt ergänzt: 

  1. Ergänzung – Abrechnungsverfahren (anteilig, wenn Wohnortwechsel) 
  2. Ergänzung – V-Klassen Standort Poing und Deutschklassen Standort Markt Schwaben
  3. Ergänzung – M-Klassen bei 1-Zügigkeit, M-Kurse an beiden Standorten

Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat dem Verbleib im Schulverbund „Markt Schwaben – Poing“ zuzustimmen. Somit kann der Schulstandort Poing und das damit verbundene schulische Angebot in der Anni-Pickert-Mittelschule weiterhin sichergestellt werden. 

Beschlussvorschlag

Der Erste Bürgermeister wird bevollmächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag „Schulverbund Markt Schwaben – Poing “ vom 01.08.2011 mit einer unbefristeten Laufzeit i.V.m. mit einem beidseitigem Kündigungsrecht von 12 Monaten zum 31.08. eines Jahres rückwirkend zum 01.08.2017 zu verlängern. 

Auswirkungen auf den Klimaschutz

       ja, positiv
       ja, negativ
x        nein

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird bevollmächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag „Schulverbund Markt Schwaben – Poing “ vom 01.08.2011 mit einer unbefristeten Laufzeit i.V.m. mit einem beidseitigem Kündigungsrecht von 12 Monaten zum 31.08. eines Jahres rückwirkend zum 01.08.2017 zu verlängern. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.04.2023 10:18 Uhr