Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 17.06.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Poing stellt mit Schreiben vom 20.05.2021 folgenden Antrag:
„Die Poinger Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen beantragt eine Teilnahme unserer Kommune an der diesjährigen Europäischen Mobilitätswoche (EMW) vom 16. – 22. September 2021. Für den Fall, dass pandemiebedingt oder aus organisatorischen Gründen eine Teilnahme im Jahr 2021 nicht möglich ist, beantragen wir die Teilnahme im Jahr 2022.
Es gibt drei verschiedene Modelle für die Teilnahme:
- Die Woche der Aktivitäten
- Die Eröffnung einer dauerhaften Maßnahme
- Der autofreie Tag
Eine Kommune, die in allen drei Kategorien mitmacht, kann sich um den EMW – Preis bewerben. Ein Ziel der EMW ist die Sichtbarmachung von Möglichkeiten der Veränderungen im Bereich der Mobilität.
Es gäbe in Poing viele Projekte, die im Rahmen dieser Woche erprobt werden könnten wie z.B. die Sperrung der Alten Gruber Straße oder Hauptstraße für Aktionen. Ebenso ist denkbar, Parkplätze zugunsten Aktivitäten für Fußgänger zeitweise zu sperren. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt. Viele Möglichkeiten sind bereits in der Ideenkiste: https://www.umweltbundesamt.de/europaeische-mobilitaetswoche-ideenkiste
Zur Vorbereitung und Durchführung des Projekts mit vielfältigen Aktivitäten sind alle Bürger herzlich eingeladen.“
Stellungnahme der Verwaltung:
Die Gemeinde Poing setzt sich für alternative Mobilität ein.
Aktionen im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche in der Gemeinde Poing müssen, um ihren Zweck zu erfüllen, gut vorbereitet und von großer Sichtbarkeit sein. Bei einer Aktion wie z.B. einer Straßensperrung müssen sehr viele unterschiedliche Akteur*innen beteiligt werden. Aufgrund der relativen Kurzfristigkeit, des Bevorstehens der Sommerferien und der Bundestagswahl sowie der derzeit immer noch unsicheren Situation um die Corona-Pandemie schlägt die Verwaltung vor, die Prioritäten im Jahr 2021 auf den Ausbau alternativer Mobilität ohne eine Beteiligung an der EWM voranzutreiben. Derzeitig etwa die Umsetzung des Radverkehrskonzepts sowie der Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge.
Sofern der Gemeinderat mehrheitlich zustimmt, wird die Verwaltung für das kommende Jahr gerne ein entsprechendes Konzept erarbeiten.
Beschlussvorschlag
Dem Antrag wird zugestimmt / nicht zugestimmt.
Auswirkungen auf den Klimaschutz
ja, negativ
nein
Datenstand vom 23.08.2021 11:14 Uhr
