Nichtamtliche Beschilderung am CityCenter I und II
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 09.02.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Am City Center I und II ist seit ca. zwei Wochen eine Beschilderung angebracht, die die Parkzeit beschränkt und gleichzeitig durch die Bekanntgabe von allgemeinen Geschäftsbedingungen Maßnahmen bei einem Verstoß androht. Hierbei handelt es sich um keine amtliche Beschilderung, da es sich - auch in der Bürgerstraße vor dem City Center II - um reine Privatparkplätze handelt. Die Beschilderung wurde gegenüber der Gemeinde weder kommuniziert noch mit ihr abgestimmt.
Kurzbericht
Am City Center I und II ist seit ca. zwei Wochen eine Beschilderung angebracht, die die Parkzeit beschränkt und gleichzeitig durch die Bekanntgabe von allgemeinen Geschäftsbedingungen Maßnahmen bei einem Verstoß androht. Hierbei handelt es sich um keine amtliche Beschilderung, da es sich – auch in der Bürgerstraße vor dem City Center II – um reine Privatparkplätze handelt. Die Beschilderung wurde gegenüber der Gemeinde weder kommuniziert noch mit ihr abgestimmt.
Datenstand vom 05.05.2017 10:53 Uhr
