Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 12.04.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Poinger Kolpingfamilie e.V. betreibt im Auftrag der Gemeinde die Mittagsbetreuung für Grundschüler in den Räumen der Anni-Pickert-Grund- und Mittelschule Poing sowie für die Grundschule Karl-Sittler-Straße und für die Grundschule Am Bergfeld. Die beiden Mittagsbetreuungen sind seit September 2017 im Neubau der Grundschule Am Bergfeld untergebracht. Im Schuljahr 2016/2017 sind 288 Kinder von 11.00 – 14.00/15.30/17.00 Uhr an beiden Grundschulen betreut worden. Zusätzlich wurde erneut aufgrund des Bedarfs die Ferienbetreuung durchgeführt.
- Die Verwaltung hat die am 08.02.2018 vorgelegte Jahresrechnung 2016/2017 des Trägers der Mittagsbetreuung (Anlage) überprüft und nimmt wie folgt Stellung:
Der Träger Poinger Kolpingfamilie e.V. hat zum Betrieb der Mittagsbetreuung an den beiden Grundschulen für das Schuljahr 2016/2017 einen gemeindlichen Finanzierungsanteil in Höhe von gesamt EUR 90.000,- in drei Abschlägen erhalten. Zusätzlich wurde dem Träger gemäß Beschluss des Gemeinderates der im Vorjahr erwirtschaftete Überschuss aus 2015/16 in Höhe von EUR 4.226,11 überlassen.
Nach Abrechnung
der Gesamteinnahmen in Höhe von EUR 336.340,90
und Ausgaben in Höhe von EUR 341.790,86
verbleibt dem Träger ein Defizit in Höhe von EUR - 5.449,96
Der Träger hat bis zum Zeitpunkt der Abrechnung die für den Betriebszeitraum noch zur Verfügung stehenden gemeindlichen Haushaltsmittel iHv. EUR 10.000.- nicht abgerufen. Nach Verrechnung des ausgewiesenen Defizits iHv. – 5.449,96 verbleibt rechnerisch ein Überschuss für den Abrechnungszeitraum 2016/2017 iHv. EUR 4.550,04. Davon sind allerdings nur EUR 2.000.- in das Haushaltsjahr 2018 als Haushaltsrest übertragen worden.
- Der Träger hat für das Schuljahr 2017/2018 einen Haushaltsplan kalkuliert (Anlage) und erstellt, der einen gemeindlichen Zuschuss in Höhe von EUR 144.947.- benötigt. Die im Haushaltsplan 2018 bereits veranschlagten und mit Beschluss des Gemeinderates zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von EUR 115.000.-, zzgl. des genannten Haushaltsrestes iHv. EUR 2.000.- aus Vorjahren, gesamt also EUR 117.000.- würden für die Mittagsbetreuung der kalkulierten Höhe nach für den Betriebszeitraum nicht mehr ausreichen.
Verfügbare HH-Mittel 2017/2018
Haushaltsansatz 2017/2018: EUR 115.000.-
Übertrag HH-Rest aus VJ EUR 2.000.-
Auszahlung Defizit aus 2016/2017 EUR - 5.449,96
Verfügbare HH-Mittel für 2017/2018 EUR 111.550,04
Entstehendes Defizit gemäß beantragter HH-Mittel 2017/2018
Verfügbare HH-Mittel für 2017/2018 EUR 111.550,04
Beantragte HH-Mittel 2017/2018 durch den Träger EUR 144.947.-
Defizit EUR - 33.396.96
Die im Schreiben des Trägers dargelegten Gründe sind für die Verwaltung nachvollziehbar und werden vom Träger in der Sitzung bei Bedarf ausführlich erläutert. Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat, überplanmäßig EUR 33.400.- bei Bedarf zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus wird dem Träger empfohlen, ab dem Schuljahr 2018/2019 die Elternbeiträge moderat anzuheben.
Beschlussvorschlag
-
Die Jahresrechnung der Mittagsbetreuung an den Grundschulen Karl-Sittler-Straße und Anni-Pickert mit den Vorläuferklassen der Bergfeldschule wird genehmigt.
- Der Haushaltsplan der Mittagsbetreuung an den drei Grundschulen für 2017/2018 wird genehmigt
- Das kalkulierte Defizit iHv. EUR 33.400.- wird überplanmäßig genehmigt und bei Bedarf dem Träger zur Verfügung gestellt.
Finanzielle Auswirkungen
Überplanmäßige Ausgabe auf der HH-Stelle 21332.705000 iHv. EUR 33.400.- für den Betriebszeitraum 2017/2018
Beschluss
-
Die Jahresrechnung der Mittagsbetreuung an den Grundschulen Karl-Sittler-Straße und Anni-Pickert mit den Vorläuferklassen der Bergfeldschule wird genehmigt.
- Der Haushaltsplan der Mittagsbetreuung an den drei Grundschulen für 2017/2018 wird genehmigt
- Das kalkulierte Defizit iHv. EUR 33.400.- wird überplanmäßig genehmigt und bei Bedarf dem Träger zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0
Kurzbericht
(kr) Die Poinger Kolpingfamilie e. V. betreibt im Auftrag der Gemeinde die Mittagsbetreuung für Grundschüler in den Räumen der Anni-Pickert-Grund- und Mittelschule Poing sowie für die Grundschule Karl-Sittler-Straße und für die Grundschule Am Bergfeld. Die beiden Mittagsbetreuungen sind seit September 2017 im Neubau der Grundschule Am Bergfeld untergebracht. Im Schuljahr 2016/2017 sind 288 Kinder von 11.00 – 14.00/15.30/17.00 Uhr an beiden Grundschulen betreut worden. Zusätzlich wurde erneut, aufgrund des Bedarfs, die Ferienbetreuung durchgeführt.
Nach Abrechnung der Gesamteinnahmen in Höhe von 336.340,90 € und Ausgaben in Höhe von 341.790,86 € verbleibt dem Träger ein Defizit in Höhe von 5.449,96 €. Die Abrechnung wurde seitens des Gemeinderates genehmigt.
Der Träger benötigt für das Schuljahr 2017/2018 einen gemeindlichen Zuschuss in Höhe von 144.947.- €. Der Gemeinderat genehmigte zu den bereits im Haushalt 2018 eingestellten finanziellen Mitteln überplanmäßig 33.400.- €. Darüber hinaus wurde dem Träger empfohlen, ab dem Schuljahr 2018/2019 die Elternbeiträge moderat anzuheben.
Datenstand vom 08.06.2018 14:38 Uhr
