Sanierung Haus der Bürger Reisbach - Änderung des Grundsatzbeschlusses

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Daten angezeigt aus Sitzung:  13. Sitzung des Marktgemeinderates, 12.12.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 4

Beschluss 1

1. Beschluss:
Der Grundsatzbeschluss vom 15.11.2022 mit folgendem Wortlaut wird hiermit aufgehoben:
„Der Markt Reisbach beschließt die Sanierung des Haus der Bürger in Reisbach mit Neubau eines Veranstaltungssaals, vorbehaltlich einer Zuwendungsgewährung im Rahmen der Städtebauförderung. Nachdem die ausgearbeiteten Planungsgrundlagen und die Kostenberechnung vorliegen, ist der Zuschuss gemäß der Städtebauförderungsrichtlinien bei der Regierung von Niederbayern zu beantragen.“ 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Christian Taitsch stimmt gegen die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses vom 15.11.2023. Dies wird gemäß Art. 54 Abs. 1 Satz 3 GO in der Niederschrift festgehalten.

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt die Sanierung des „Haus der Bürger Reisbach“ mit Neubau eines Ausstellungsraums, vorbehaltlich einer Zuwendungsgewährung durch die Städtebauförderung. Nachdem die ausgearbeiteten Planungsgrundlagen und die Kostenberechnung vorliegen, ist der Zuschuss gemäß der Städtebauförderungsrichtlinien bei der Regierung von Niederbayern zu beantragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.03.2024 11:34 Uhr
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