47. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 13.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
13 Zeilen
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung sowie Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.11.2022
2 Bekanntgaben von Beschlüssen deren Geheimhaltungsgründe inzwischen entfallen sind
3 Friedhof - Vorstellung des Planungsstandes durch Friedhofkompetenzzentrum
4 Defizitvereinbarung zwischen der Kath. Pfarrkirchenstiftung St. Pankratius und der Gemeinde - Kindertagesstätte und Waldkindergarten
5 34. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Seegatterl-Ausweichparkplatz; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB; Feststellungsbeschluss
6 Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan "Seegatterl-Ausweichparkplatz"; Abwägung der eingegangenen Einwendungen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss
7 2. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Tiroler Straße"; Änderung der Verfahrensart
8 Bauantrag auf Nutzungsänderung in Wohnung und Ferienwohnung mit Anbau einer Tiefgarage am Anwesen Walmbergstr. 9, Fl.Nr. 256/2, Gemarkung Reit im Winkl; Änderungsplanung
9 Antrag auf Vorbescheid auf Umbau von Oider Hof, Kuhstall und Milchbar Brunnenstr. 1, Fl.Nr. 57, Gemarkung Reit im Winkl
10 Grundsatzbeschluss zur Bevollmächtigung des Ersten Bürgermeisters über Entscheidungen hinsichtlich der Wahrnehmung von Vorkaufsrechten
11 Anpassung des Kommunalen Förderprogramms zur Förderung von gestalterischen Verbesserungen auf Privatgrundstücken im Rahmen der Ortskernsanierung (Fassaden- und Hofprogramm)
12 Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, Wechsel zu § 2b UStG
13 Verordnung über den Sonntagsverkauf in Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten
Datenstand vom 10.05.2023 17:43 Uhr