Sitzung des Stadtrates

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Datum: 30.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:15 Uhr bis 22:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
24 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2 Bauleitplanung
2.1 66. Flächennutzungs- und 47. Landschaftsplanänderung "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" - Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
2.2 Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 62 "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" - Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
2.3 vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 74 "Schloss Eggersberg" mit paralleler 56. Flächennutzungs- und 37. Landschaftsplanänderung - Aufstellungsbeschluss
2.4 Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 17-2 "Haidhof Hausbreite II" Deckblatt Nr. 3 - Billigung des Planentwurfs und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung
2.5 Anträge auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens mit Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans zur Errichtung/Erweiterung von PV-Anlagen - Beratung und ggf. Beschlussfassung
3 Bauanträge
3.1 Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen in Altmühlmünster Hausnr. 23 (Flurnr. 72, Gemarkung Altmühlmünster)
3.2 Ersatzbau einer Garage in Altmühlmünster Hausnr. 23 (Flurnummer 72, Gemarkung Altmühlmünster)
4 Bericht über die öffentliche Wirtschafts- und Tourismusausschusssitzung am 08.03.2023
4.1 politscher Frühschoppen am Volksfestsonntag - Beschluss über das Programm
4.2 Drei-Burgen-Königin - Beschluss über den Zeitpunkt der Wahl
4.3 Weinzelt - Zustimmung zur Vergrößerung
5 Wasserversorgung
5.1 Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Riedenburg (Wasserabgabesatzung - WAS)
5.2 Neubau der Wasserleitung in Laubhof und in Thann - Freigabe der Schlussrechnung mit Nachtrag
5.3 Wasserversorgung der Stadt Riedenburg - Beschluss zum kaufmännischen Jahresabschluss für das Jahr 2021
6 Antrag des BRK KV Kelheim - Erhöhung der Kindergartengebühren
7 technisches Bauamt - Neubeschaffung eines Fahrzeugs
8 FF Meihern - Gründung einer Kinderfeuerwehr
9 Jagdgenossenschaft Otterzhofen - Zuschussantrag zur Schotterung von Feld- und Waldwegen
10 Rechnungslegung - Vorlage der Jahresrechnung 2021
11 Verschiedenes
Datenstand vom 28.04.2023 13:57 Uhr