Sitzung des Stadtrates

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Datum: 22.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Drei-Burgen-Halle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 22:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
24 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2 Niederlegung des Amts als Ortssprecher der ehemaligen Gemeinde Otterzhofen durch Herrn Josef Schöberl
3 Bericht über Hauptverwaltungsausschusssitzung am 27.01.2022
3.1 Neukalkulation der Abwassergebühren - Beschluss über das weitere Vorgehen
4 Bericht über die Bauausschusssitzung am 02.02.2022
4.1 Nachrüstung von dezentralen Lüftungsanlagen an der GMS Riedenburg - Information über die Entscheidung und Beschluss über das weitere Vorgehen
5 Bericht über die Wirtschafts- und Tourismusausschusssitzung am 03.02.2022
5.1 Kulturbudget 2022 - Beschluss über die Festsetzung
6 Bericht über die Bauausschusssitzung am 10.02.2022
6.1 Ortsstraße Nr. 29 "Alte Kelheimer Straße" - Beschluss zum möglichen Ausbau
7 Bauleitplanung
7.1 Ergänzungssatzung Nr. 15 "Thann - Ost - 2" - Abwägungsbeschluss zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen
7.2 Ergänzungssatzung Nr. 15 "Thann - Ost - 2" - Abstimmung der Erschließungsmaßnahmen und Beschluss zur Umsetzung
7.3 Bebauungsplan Nr. 64 "Erweiterung Michael-Reng-Straße" mit integriertem Grünordnungsplan - Überleitung des Bauleitplanverfahrens, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
7.4 vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 80 "Campingplatz Talblick" mit Vorhaben- und Erschließungsplan - Festlegung der Geschosse für das neu zu errichtende Empfangsgebäude
8 Badesee St. Agatha
8.1 Gutachten und Kategorisierung - Bekanntgabe und Beschluss über das weitere Vorgehen
8.2 Antrag der FW-Fraktion - Sachstandsbericht zu den aktuellen Maßnahmen
9 Bayerisches Mobilfunkförderprogramm - Abstimmung und Beschluss über das weitere Vorgehen
10 Kindertagesstätten Riedenburg - Beschluss über das weitere Vorgehen zur Beförderung der Kinder mit dem Bus
11 Digitalisierung Grund- und Mittelschule Riedenburg - Auftragsvergabe für die digitale Tafeln
12 Wasserversorgung der Stadt Riedenburg - Beschluss zum kaufmännischen Jahresabschluss für das Jahr 2020
13 Vorlage der Jahresrechnung 2020
14 Verschiedenes
Datenstand vom 01.04.2022 13:10 Uhr