Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung - Entwässerungssatzung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung, 23.05.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 23.05.2023 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die Satzung wurde durch die Kommunalberatung Radlbeck, Straubing nach der aktuellen Mustersatzung, Rechtsentscheidungen und den Verhältnissen der Gemeinde Rimsting überarbeitet und neu erstellt.

Entscheidende Änderungen sind im Entwurf gelb markiert. Der Entwurf, sowie die aktuelle Version der Satzung lagen der Beschlussvorlage als Anhang bei.

Beschluss

Der Gemeinderat erlässt die im Entwurf vorliegende Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Rimsting, die am Tag nach deren Bekanntgabe in Kraft tritt. Gleichzeitig tritt die Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Rimsting vom 13.12.2017 außer Kraft. Der Satzungsentwurf ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.06.2023 09:34 Uhr
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