Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung, 23.05.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 23.05.2023 ö beschließend 7

Sachverhalt

Für den Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) wurden die Gebühren durch eine Globalrechnung der Kommunalberatung Radlbeck, Straubing neu ermittelt. Diese werden in der Sitzung vorgestellt und nach Beratungsergebnis beschlossen.

Der Satzungsentwurf sowie die Präsentation der Kalkulation lag der Beschlussvorlage bei.

Beschluss

Der Gemeinderat erlässt die im Entwurf vorliegende Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Rimsting rückwirkend zum 01.01.2023. Gleichzeitig tritt die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Rimsting (BGS/WAS) vom 01.01.2018 außer Kraft. 

Die Höhe der Gebühren wird wie folgt nach der Variante 1 der Kalkulation festgelegt:
Wasserpreis 1,31 € pro m³
Die Grundgebühren bleiben unverändert bei 48,-- € für Zählergröße 4 m³/h und 72,-- € für Zählergröße 10 m³/h.

Der Satzungsentwurf ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.06.2023 09:34 Uhr