Übernahme der Betriebsträgervereinbarung des Kindergartens Spatzennest durch das Diakonische Werk Selb-Wunsiedel
Daten angezeigt aus Sitzung:
37. Gemeinderatssitzung, 08.08.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Nach längeren Gesprächen und der Fassung von Beschlüssen in den verantwortlichen Gremien hat sich der Diakonieverein Röslau dazu entschlossen die Verantwortung der Betriebsträgerschaft für den Röslauer Kindergarten Spatzennest an das Diakonische Werk Selb-Wunsiedel abzugeben.
Gemäß § 5 der geschlossenen Betriebsträgerschaftsvereinbarung ist eine Übernahme dieser Vereinbarung durch einen anderen Träger des Verbundes der Diakonie möglich, soweit dies der Gemeinde zumutbar ist und der neue Träger der Vereinbarung unverändert zustimmt.
Mit E-Mail vom 17.07.2023 hat das Diakonische Werk Selb-Wunsiedel die unveränderte Übernahme zugesichert.
Diskussionsverlauf
1. Bürgermeister Torsten Gebhardt berichtet von mehreren Gesprächen mit Frau Janke, Herrn Helmuth Stäudel und Herrn Dekan Bauer. Hierbei erklärte sich das Diakonische Werk Selb-Wunsiedel bereit, die Betriebsträgerschaft zu übernehmen. Letzter fehlender Beschluss ist der des Röslauer Gemeinderates, damit der Übergang zum 01.01.2024 erfolgen kann.
Beschluss
Der Gemeinderat Röslau stimmt der Übernahme der Betriebsträgervereinbarung des Kindergartens Spatzennest Röslau durch das Diakonische Werk Selb-Wunsiedel zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 02.10.2023 13:18 Uhr
