Streu- und Räumpflicht, Winterdienst


Daten angezeigt aus Sitzung:  42. Gemeinderatssitzung, 05.12.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Gemeinderatssitzung 05.12.2023 ö 7.1

Sachverhalt

Gemeinderat Georg Beer trägt vor, dass der Winterdienst des gKU Oberes Egertal nicht befriedigend ist. Wenn man bei privaten Anwesen vorbeifährt könnte man doch das Räumschild unten lassen. Seine Schwiegermutter kann selbst den Räumdient nicht mehr leisten. Dies betrifft auch mehrere Bürger in Röslau. Die Kosten würden natürlich von den Anwohnern übernommen werden. 

Bürgermeister Torsten Gebhardt ist die Problematik bekannt, jedoch kann das gKU Oberes Egertal diese privaten Dienste personell nicht mehr leisten. Man dürfe auch das Haftungsproblem nicht außer Acht lassen. Eine Räum- und Streupflicht ist nicht nur früh notwendig, sondern mindestens 2-3 mal am Tag. Das wäre für das gKU  zeitlich und personell nicht durchführbar. 
Bereits bestehende Verträge mit Bürgern mussten schon gekündigt werden. In erster Linie ist jeder Anwohner privat für seine Räum- und Streupflicht verantwortlich.
Dass es im Moment keine privaten Anbieter im Dorf oder Umgebung gibt, ist ein großes Problem, jedoch kann hier die Gemeinde nichts tun. 
Herr Gebhardt schlägt einen Termin mit dem gKU Oberes EGertal vor, um die Situation vor Ort näher zu erklären. 

Datenstand vom 18.01.2024 10:15 Uhr