Vorstellung und Beschlussfassung IDEK Nördliches Fichtelgebirge
Daten angezeigt aus Sitzung:
41 .Gemeinderatssitzung, 23.11.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Es findet eine gemeinsame Sitzung zum Thema Vorstellung und Beschlussfassung IDEK Nördliches Fichtelgebirge der Mitgliedsgemeinden als „Interkommunale Ratssitzung Nördliches Fichtelgebirge“ in der Stadthalle Marktleuthen statt. Der Ablauf der Sitzung ist den angefügten Dokumenten zu entnehmen.
Integriertes digitales Entwicklungskonzept (IDEK)
Die Region „Nördliches Fichtelgebirge“, bestehend aus den Kommunen Kirchenlamitz, Marktleuthen, Oberkotzau, Röslau, Schwarzenbach a.d. Saale, Schönwald, Sparneck, Weißenstadt und Zell im Fichtelgebirge wurde 2020 vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr (StMB) im Rahmen des Modellprojekts „Smart Cities Smart Regions“ als Modellprojekt ausgewählt. Als Modellregion erhielt die Region die Möglichkeit ein Integriertes Digitales Entwicklungskonzept (IDEK) zu entwickeln.
Ziel des IDEKs ist eine individuell auf die Region zugeschnittene und langfristige Digitalisierungsstrategie mit räumlichem Bezug. Wesentliche Bestandteile des IDEKs sind zum einen klare Zielsetzungen und ein starkes Leitbild und zum anderen praxisnahe Lösungsansätze und Handlungsempfehlungen für eine Entwicklung hin zu einer intelligenten, digitalen und interkommunal kooperierenden Region.
Für die Umsetzung des IDEK sollen möglichst viele Fördermöglichkeiten herangezogen werden, um im Rahmen der Haushaltslage mit geringem kommunalen Eigenanteil größtmögliche Wirkung für die Stadtentwicklung zu entfalten. Das IDEK NöFi 2050 bildet zugleich die Grundlage für erforderliche Zuschüsse aus Europäischen, Bundes- und Landesmitteln für die Umsetzung daraus abgeleiteter Maßnahmen.
Diskussionsverlauf
Zu Beginn der auf 18:30 anberaumten interkommunalen Gemeinderatssitzung begrüßte die gastgebende erste Bürgermeisterin der Stadt Marktleuthen Sabrina Kaestner alle Gremien, die Baudirektorin Frau Imke Mumm vom Referat 36 Städtebauförderung, Frau Dr. Antonella Sgobba und Herrn Timo Luitz vom Referat 34 Städtebau die anwesenden Akteure der Planungsbüros und Frau Plaum vom KommMit.
Herr Höhne vom DSK Stadtumbaumangement übernahm im Anschluss die Moderation und führte durch den Abend.
Zuerst stellte Frau Imke Mumm in Form eines Power-Point Vortrages das Modellvorhaben IDEK ausführlich vor. Sie dankte den 9 Kommunen für ihr Engagement und ihren Mut diesen Weg zu gehen.
Frau Dr. Sgobba und Herr Luitz erläuterten in einem kurzen Abriss die finanziellen Rahmenbedingungen welche als Grundlage der Fördermöglichkeiten dienen sollen. Auch sie betonten den Mut der Gemeinden und lobten die bereits erfolgte gute Zusammenarbeit.
Ebenfalls im Rahmen eines Power-Point Vortrages stellte das Planungsbüro Bauchplan das erstellte und zu beschließende IDEK vor. Hierbei wurden die Sieger der Verlosung von eingereichten Ideen zur Digitalisierung verlesen. Leider war nur der Gewinner des dritten Preises, einem Gutschein im Gasthof Weißes Ross in Röslau, Herr Werner Bergmann aus Kirchenlamitz anwesend. Der Gutschein wurde durch den ersten Bürgermeister der Gemeinde Röslau, Herrn Torsten Gebhardt, überreicht.
Im Anschluss an die Vorstellung wurde von allen 9 Gremien der Beschluss zum IDEK NöFi 2050 gefasst. Mit Ausnahme des Marktes Zell waren alle Gremien Beschlussfähig. Die Marktgemeinde Zell wird den Beschluss zur nächsten Sitzung nachholen.
Zum Abschluss stellte sich noch das Team des Städteumbaumanagements vor und gab einen Einblick in seine Tätigkeiten.
Beschluss
1.
Der Gemeinderat Röslau nimmt den Bericht sowie die Ergebnisse des IDEK NöFi 2050 zur Kenntnis.
2.
Der Gemeinderat Röslau beschließt das Integrierte digitale Entwicklungskonzept (IDEK NöFi 2050) für die Gesamtgemeinde in der vorliegenden Fassung vom Oktober 2022.
3.
Die Verwaltung der Gemeinde Röslau wird beauftragt, die Umsetzung der Projekte aus dem IDEK NöFi 2050 vorzubereiten, ggf. weiter zu qualifizieren und die Umsetzung kontinuierlich zu beobachten (Monitoring). Zur Finanzierung sind die Möglichkeiten der Förderung (bspw. Städtebauförderung, LEADER, etc.) zu prüfen und im Sinne eines wirtschaftlichen Einsatzes der kommunalen Eigenmittel zu beantragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Datenstand vom 11.12.2023 09:32 Uhr
