Information über den aktuellen Stand der Städtebauförderung
Daten angezeigt aus Sitzung:
06. Sitzung des Gemeinderates, 26.05.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der 1. Bürgermeister übergibt das Wort an Simon Göbel, der den aktuellen Stand der Städtebauförderung vorstellt. So wurde vom Gemeinderat das Thema Städtebauförderung bereits im Jahr 2018 in Angriff genommen. Es wurde ein städtebaulicher Rahmenplan erstellt, mit dem Entwicklungsziele der Gemeinde festgelegt wurden. Am 15.10.2019 wurde bei der Regierung der Antrag auf Aufnahme in die Städtebauförderung für die Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) mit vorbereitenden Untersuchungen für jeden Ortsteil gestellt. Die Entscheidung der Regierung darüber sollte in den nächsten Wochen vorliegen. Pro Ortsteil wurden 15 bis 18 Projekte vor allem für die Entwicklung der Altortbereiche aufgenommen. Die Verwaltung hat bereits einen Vorschlag für die Priorisierung der Vorhaben erstellt, diese Liste wird an die Gemeinderäte als Diskussionsgrundlage ausgeteilt.
Andreas Hetterich erkundigt sich, ob es bereits Tendenzen hinsichtlich der Förderung gibt. Der Zuschuss wird wahrscheinlich gegeben, wie dem 1. Bürgermeister in einem Telefonat mit der Regierung mitgeteilt wurde. Des Weiteren teilt der 1. Bürgermeister mit, dass eine Ausschreibung für das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK)
in Kürze durchgeführt wird.
Im Fokus steht aktuell die Sanierung der Kreisstraße SW 11 durch den Landkreis Schweinfurt, die durch Heidenfeld verläuft und den Straßennamen „Dorfstraße“ trägt. Diese wurde bereits 1990 und 2012 stückweise saniert. Die Gemeinde hatte die Sanierungen durch den Landkreis jeweils genutzt, um die Seitenbereiche, wie Fahrradweg, Parkstreifen und Gehwege aufzuwerten. Nun soll das Reststück von der Gaststätte „Zum Goldenen Kreuz“ bis zur Mehrzweckhalle saniert werden. Die Gemeinde möchte diese Sanierung nutzen, um dort die Seitenbereiche aufzuwerten und die Achse zum Kloster hervorzuheben. Dies sind alles Projekte aus dem städtebaulichen Rahmenplan für Heidenfeld.
Detlev Reusch möchte den Umfang der Planungsleistungen wissen. Simon Göbel erklärt, dass als erster Schritt das Architekturbüro unter TOP 7 mit den ersten beiden Leistungsphasen beauftragt werden soll. Insgesamt gibt es neun Leistungsphasen. Der Landkreis ist für die Straße und die Entwässerungsrinne zuständig, die Gemeinde für Kanal und die Seitenbereiche der Straße. Im Bereich Klosterstraße und Georg-Nickel-Str. ist die Gemeinde für alles zuständig, da es sich hierbei um Gemeindestraßen handelt. Detlev Reusch fragt weiter, ob die Kosten budgetiert sind. Der 1. Bürgermeister weist darauf hin, dass der Haushalt für 2020 noch nicht beschlossen ist und keine Kostenschätzungen vorliegen. Deshalb soll ein Planungsbüro beauftragt werden, damit eine Kostenschätzung erstellt wird.
Martina Braum erkundigt sich, wann der Landkreis die Straßensanierung plant. Dies soll 2021, spätestens 2022 erfolgen. Der Landkreis wartet auf die Planungen der Gemeinde.
Datenstand vom 03.09.2020 10:18 Uhr
