Breitbandförderung;
Beschluss zum Eintritt in das Verfahren
Daten angezeigt aus Sitzung:
15. Sitzung des Gemeinderates, 20.10.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Mit der bayerischen Gigabitrichtlinie fördert der Freistaat Bayern erstmals gigabitfähige Breitbandnetze auch in Bereichen, in denen bereits eine Bandbreite von mehr als 30 Mbit/s im Download verfügbar ist. Die Aufgreifschwelle, die die Bandbreite beschreibt, unterhalb derer eine Förderung möglich ist, wurde für Privatanschlüsse auf 100 Mbit/s im Download und für gewerbliche Anschlüsse auf 200 Mbit/s symmetrisch festgelegt. Förderfähig ist der Breitbandausbau jedoch nur in sogenannten weißen Flecken (kein Netz mit mindestens 30 Mbit/s im Download) und grauen Flecken (nur ein Netz mit 30 Mbit/s im Download).
Zur Festlegung der förderfähigen Erschließungsgebiete ist somit eine aufwändige und detaillierte Voruntersuchung erforderlich. So muss der Zuwendungsempfänger beispielsweise hausgenau die verfügbaren Versorgungsbitraten der unterschiedlichen Netzbetreiber ermitteln und darstellen. Hierbei ist darüber hinaus noch zwischen Gewerbebetrieben und Privathaushalten zu unterscheiden.
Das Angebot der Firma Corverse wird vom Vorsitzenden vorgestellt. Mit der Gemeinde Schwebheim soll das Projekt in kommunaler Zusammenarbeit ausgeführt werden. Die Gemeinde Schwebheim hat bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst.
Beschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Röthlein beschließt den Auftrag, gemäß dem Angebot der Fa. Corvese vom 11.05.2020, zur Durchführung eines Förderverfahrens gemäß den Richtlichen zur Förderung des Ausbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzens im Freistaat Bayern zu erteilen.
Es soll eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Schwebheim erfolgen.
Zusätzlich soll der Antrag auf das Startgeld, sowie weiterer nötigen Anträge, zur Förderung gestellt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Datenstand vom 06.05.2021 17:04 Uhr
