Anträge von Gemeinderäten - Antrag Harald Fuchsberger
Daten angezeigt aus Sitzung:
9. Sitzung des Gemeinderates, 01.07.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Harald Fuchsberger stellte in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.06.2021 unter TOP 6, Informationen und Anfragen, den Antrag auf Bildung eines Gesundheitsausschusses zur Prüfung und Bewertung der Test- und Hygienemaßnahmen in der Schule und in den Kindergärten. Die Kinder sind unser höchstes Gut unserer Zukunft. Er findet die Gefahr, die von den Masken und von den Tests ausgeht, die momentan verwendet werden, höher als den Nutzen. Er hat bereits einige Gespräche mit dem Kultusministerium und dem Bundesministerium für Arzneimittel geführt. Er bittet, sich darüber Gedanken zu machen.
Es wird festgestellt, dass die Gemeinde nicht Vorgesetzter der Schule ist und somit dort nicht das Sagen hat. Das Gremium sieht das Problem, hat aber keine Handhabe. Der Vorsitzende sieht keine Möglichkeit vom Infektionsschutzgesetz abzuweichen. Die Gemeinde muss sich danach richten. Von mehreren Ratsmitgliedern kommt der Vorschlag auf die Schulleitung und den Elternbeirat zuzugehen. und die Eltern zu befragen, wer dafür oder dagegen ist. Auf Wunsch des Gremiums soll ermittelt werden wie viele Kinder in der Grundschule getestet wurden und wie viele davon positiv waren.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 10
Datenstand vom 26.08.2021 13:38 Uhr
