Durch Information der EDV Dienstleister AKDB und Komuna wurden die EDV-Betreuer auf die neuen gesetzlichen Anforderungen zum Datenschutz und zur Informationssicherheit in Behörden aufmerksam.
In zwei Arbeitskreissitzungen der Allianz Schweinfurter Mainbogen mit den beteiligten Datenschutzbeauftragen und EDV Verantwortlichen aus den Gemeinden wurde hierzu beraten und abgestimmt, wie die neuen gesetzlichen Anforderungen des E-Gouverment Gesetzes und die bestehenden Datenschutzrechtlichen Gesetzesvorgaben in den Kommunalverwaltungen eingebunden werden können.
Größte Veränderung ist die Pflicht zur Erstellung eines Informationssicherheitskonzepts, (Hardwareinventarlisten, Softwareinventarlisten, Verfahrenverzeichnisse, …) das gefordert durch das E Gov G zum 01.01.2018 in Kraft tritt.
Dazu gehört auch, die bisherigen Prozesse des Datenschutzes entsprechend anzupassen. (Zugriffskontrolle, Datenträgerschutz, Benutzerkontrolle, …)
Die Arbeitsgruppe kam zu dem Schluss, dass die Anpassung der Systeme, Erstellung der Dokumentationen und Erfüllung der Aufgaben mit dem damit verbundenen Aufwand, in allen 6 Gemeinden nicht mit dem bestehenden Personal zu leisten ist.
Auf Mainbogenebene wurde mit der Koordinationsstelle und dem Arbeitskreis eine Projektidee KISIS 12 – Kommunales Informations Sicherheits System entwickelt.
Die Projektidee sieht folgende Vorgehensweise für praktikabel:
1. Schritt – Einstellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten
2. Schritt - Verbesserung der Datensicherheit und des Datenschutz Anpassung der Prozesse
3. Schritt – Erstellung der Informationssicherheitskonzepte durch den Datenschutzbeauftragten der auch Informationssicherheitsbeauftragter wird
(geplant für 5 Jahre)
ab hier Visionen:
4. Schritt – evtl. Zertifizierung nach ISIS 12
5. Schritt – nachhaltige etablierte Prozesse zu Datensicherheit und Schutz
6. Schritt –Unterstützung durch EDV Systeme durch gemeinsame Betreuung von gleich geschalteten Prozessen durch den Informationssicherheitsbeauftragten bzw. Datenschutzbeauftragten
7. Schritt – gemeinsame Betreuung der Serverstandort e und oder des gemeinsamen Servers
Aufgrund der Personal und Sachkosten wird von einem Kostenaufwand bei 5 Jahren von 450 000 Euro gerechnet.
Die Regierung von Unterfranken würde für kommunale Zusammenarbeit eine Förderung von 85 % der Kosten maximal 90 000 Euro in Aussicht stellen.
Über die Verteilung der Kosten kann erst nach den Grundsatzbeschlüssen der Kommunen und der einzubeziehenden Einrichtungen verhandelt werden.
Bei einem Anteil von 1/6 pro Gemeinde würde ein Kostenaufwand pro Gemeinde nach Abzug der maximalen Förderung von 15.000 Euro pro Jahr entstehen.
Die Gemeinderatsgremien sind aufgefordert bis Ende Oktober zu entscheiden.
