Der Vorsitzende stellt die Projektplanungsliste 2022 ff. mittels Beamer vor. Die Räte haben diese auch zu Beginn der Sitzung als Tischvorlage erhalten. Sofern Projekte noch nicht beauftragt wurden, erfolgte eine Kostenschätzung durch die Verwaltung.
Die Projekte werden der Reihe nach durchgegangen und die gewünschten Änderungen entsprechend eingepflegt.
Der Vorsitzende geht auf einzelne Projekte tiefer ein. Zur Mittelschule Bergrheinfeld teilt er mit, dass ein Zweckverband mit den betroffenen Gemeinden im Zuge des Neubaus des Schulgebäudes gebildet werden soll. Die Projekte Skaterpark und Pumptrack werden diskutiert. Strittig ist noch, wie und wo die Realisierung erfolgen sollen. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Aufstellung eines Bebauungsplanes unumgänglich ist. In der Projektliste sollen die Projekte zu einem Punkt zusammengefasst werden. Die Gesamtkosten werden auf 380.000 € geändert.
Bei dem Projekt Sanierung des Altgebäudes des Hirschfelder Kindergartens werden im Finanzplan für das Jahr 2022 25.000 € eingefügt. Die für die Dachsanierung des Röthleiner Kindergartens im Finanzplan für 2023 eingetragenen 250.000 € werden gestrichen. Der Gemeinderat bittet darum, den Kindergartenvorstand, Herrn Patzwald, zu einer Gemeinderatssitzung einzuladen, damit dieser nähere Informationen zur geplanten Baumaßnahme vorträgt.
Da für das Kloster im Finanzplan ein relativ hoher Betrag eingestellt wird, wird festgestellt, dass die Projekte in der Liste jeweils noch einzelne Beschlüsse im Gemeinderat benötigen und daher nur Planungscharakter haben, aber so Handlungsoptionen entstehen.
Die Gesamtkosten für den Mehrgenerationenplatz werden auf 450.000 € berichtigt. Hier hat sich ein Tippfehler eingeschlichen.
Bei dem Projekt Grüne Achse inkl. Festplatz Kirche in Röthlein werden die Kosten im Finanzplan korrigiert. Die 2022 eingeplanten 300.000 € werden gestrichen. Stattdessen wird für 2023 300.000 €, für 2024 ebenfalls der gleiche Betrag und für das Jahr 2025 900.000 € eingetragen.
Hinsichtlich des Projekts Badesee wird ein Beschluss gefasst.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, den Badesee als Planungsaufgabe für das nächste Jahr.
Abstimmungsergebnis:
In der aktualisierten Projektliste werden noch die Projekte der Verwaltung aufgeführt. Diese werden vom Bürgermeister kurz mittels Beamer vorgestellt. Ebenfalls wird die Projektüberschrift Kanal He zu Hi berichtigt.
Weitere Anmerkungen werden nicht vorgetragen. Die aktuelle Projektplanungsliste wird in das RIS hochgeladen.
