Erlass der Reinigungs- und Sicherungsverordnung
Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Sitzung des Gemeinderates, 24.01.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Vorsitzende verweist auf die bereits für die heutige Sitzung versandten Texte der Verordnung. Verwendet wurde das vom Bayerischen Gemeindetag herausgegebene Verordnungsmuster. Die Gemeinde hat bereits 2007 eine Reinigungs- und Sicherungsverordnung erlassen. Diese wurde schon einmal durch Verordnung geändert.
Die Ermächtigungsgrundlage der bestehenden Verordnung hat sich geändert und muss daher angepasst werden. Des Weiteren sollen Aktualisierungen vorgenommen werden.
Die einzelnen Vorschriften werden vom Geschäftsleiter erläutert. Danach beantwortet Herr Göbel noch offene Fragen des Gremiums.
Eine Rätin meint, dass die Streufahrzeuge innerorts oft mehr Salz als notwendig ausstreuen. Dies sei nicht nur im Wenderadius der Fall. Sie plädiert für die sparsamere Einsetzung von Streusalz.
Anschließend wird der Verordnungstext zur Aussprache gestellt.
Beschluss
Nach Aussprache beschließt das Gremium die als Anlage dieser Niederschrift (10 Seiten) beigefügte Verordnung der Gemeinde Röthlein über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung).
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Datenstand vom 30.06.2023 11:12 Uhr
