Antrag Simon Stock auf Änderung zur Geschäftsordnung - Veränderung der Sitzungszeiten
Daten angezeigt aus Sitzung:
13. Sitzung des Gemeinderates, 31.08.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Antrag vom Gemeinderatsmitglied Simon Stock:
Ich beantrage folgendes zur Geschäftsordnung soweit ich das richtig sehe.
Der Gemeinderat möge beschließen, dass Ausschusssitzung auch zu einem anderen angemessenen Zeitpunkt (evtl Vorschläge, Rahmenbedingungen) außer 19 Uhr einberufen werden können.
Der Vorsitzende führt hierzu aus, dass die Sitzungen nach der GO generell um 19.00 Uhr stattfinden. Wenn ein Sachgrund vorliegt, kann der Bürgermeister jede andere Uhrzeit festgelegen.
Der Bauausschuss hat festgelegt, dass er grundsätzlich um 18.00 Uhr geladen werden möchte. Ein früherer Vorschlag generell alle Sitzungen früher beginnen zu lassen wurde damals abgelehnt.
Bei der anschließenden Diskussion wurde in Frage gestellt, ob dann nicht auch der Gemeinderat früher tagen soll. Es wurde vorgeschlagen, die GO so zu gestalten, dass die Ausschussmitglieder jederzeit die Zeiten ändern können.
Da der Antrag nicht konkret gestellt ist, kann so nicht darüber beschlossen werden. Der Antrag muss noch von der Verwaltung ausgearbeitet werden.
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt die Änderung der Gemeindeordnung vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 3
Datenstand vom 28.09.2021 13:40 Uhr
