Antrag Klarstellung TEO-Konzept
Daten angezeigt aus Sitzung:
8. Sitzung des Gemeinderates, 17.05.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Antrag 2 ist in der Anlage hinterlegt.
Die Antragstellerin, Martina Braum, begründet ihren Antrag. Sie fragt sich, woher die im Bericht genannten Informationen stammen, da Frau Schneider von der Presse an der Sitzung, in der das TEO-Konzept angesprochen wurde, nicht teilgenommen hat. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass seine Meinung im Bericht abgebildet wurde und Frau Schneider die anderen Informationen wohl aus dem Internet entnommen hat.
Die Rätin möchte klarstellen, dass sie nicht gegen das TEO-Konzept ist, jedoch Bedenken hinsichtlich der Einhaltung des Landeschlussgesetztes (LadSchG) aufgrund der Öffnungszeiten rund um die Uhr hat. Der Vorsitzende hat hierzu eine andere Meinung, da die Öffnungszeiten des TEOs begrenzt werden können und so das LadSchG eingehalten wird.
Martina Braum ist verwundert, dass Tegut für das TEO schon eine Bewertung der Örtlichkeiten abgegeben hat, da der Gemeinderat hierzu nichts entschieden hat.
Der Arbeitskreis wird in der Sitzung am 21.06.2022 eine Präsentation über alle Konzepte für die Nahversorgung vorstellen.
Die Antragstellerin erklärt sich damit einverstanden, auf die Beschlussfassung zu verzichten.
Datenstand vom 07.06.2022 14:26 Uhr
