Abschluss einer aktualisierten Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb von Wertstoffhöfen *)


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 05.06.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 05.06.2018 ö 6

Sachverhalt

In der Bürgermeisterdienstbesprechung am 26.10.2017 stimmten alle anwesenden Bürgermeister der Anhebung der jährlichen Pachtzinszahlung für Wertstoffhöfe und Grüngutsammenstellen auf 1,00 €/m² zu. Somit wird jetzt überall die gleiche Entschädigung bezahlt. Des Weiteren erklärten sich die Bürgermeister auch damit einverstanden, im Rahmen der Pachtzinserhöhung für die Grüngutsammelstelle bei Bedarf das Zusammenschieben von holzigem und nichtholzigem Grüngut durch eigenes Personal und Gerät durchzuführen.

In der Anlage ist die aktualisierte Vereinbarung zur Kenntnis beigelegt. Im Wesentlichen haben sich nur die Vergütungssätze verändert. Die Vereinbarung tritt rückwirkend zum 01.01.2018 in Kraft.

Vergütungsübersicht:


Fläche
Alte Vergütung
Neue Vergütung
Wertstoffhof
3160 m²
2.844 €
(0,90 €/m²)
3.160,00 €
(1,00 €/m²)




Grüngutsammelstelle
600 m²
60,00 €
(0,10 €/m²)
600,00
(1,00 €/m²)

Beschluss

Die Gemeinde Rohrbach stimmt der aktualisierten Vereinbarung in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

Datenstand vom 05.07.2018 13:52 Uhr