Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen - Beratung und Beschlussfassung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 26.06.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2018 ö 3

Sachverhalt

Die Benutzungssatzung für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen soll an aktuelle Erfordernisse angepasst werden.

Der Finanz- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung vom 19.04.2018 ausgiebig über die von der Verwaltung vorgeschlagenen Veränderungen diskutiert. Der Ausschuss hat die Empfehlung ausgesprochen, die Satzung in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

Die Elternbeiräte haben gemäß dem bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes - BayKiBiG ein Anhörungsrecht. Die Elternbeiratsvorsitzenden der drei Einrichtungen wurden mit Schreiben vom 02.05.2018 über die geplanten Änderungen informiert und um Stellungnahme bis 25.05.2018 gebeten.
Die gemeinsame Stellungnahme der Elternbeiräte des Kindergartens Sternschnuppe und der Kinderkrippe Sonnenschein ist als Anlage beigefügt. Vom Elternbeirat Löwenzahn liegt keine Stellungnahme vor.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 8

Datenstand vom 19.07.2018 14:30 Uhr